In the seminar discussion during my studies at the University of Münster in the summer semester of 2020, it became apparent that the focus developed by Francis Fukuyama in his 2018 book „Identity“ on identity politics as a key to understanding our political present was given little significance for Europe and was seen more as a field of conflict in the United States.
However, due to immigration and an increasing proportion of the population with a migration background, there is an expectation of growing diversity and identity-related conflicts in Germany and Europe as well. The controversies that followed the killing of the African American George Floyd in Minneapolis by a white police officer at that time were not limited to America but also led to controversies in Germany regarding racism, national monuments, and street names—issues related to identity.
My paper, which is now published by GRIN Verlag, aims to explore to what extent the ideas presented in Francis Fukuyama’s book „Identity“ can be found in Germany, focusing on a specific aspect. In the context of a term paper, it is not possible to compare Fukuyama’s entire thought world with the overall situation in Germany. Therefore, the investigation focuses on examining the extent to which parallels to Fukuyama’s concept of national identity as a prerequisite for a liberal democracy and modern statehood can be found in the party programs of German Bundestag parties. The question addressed is what programmatic answers German parties provide in the face of societal forces and political polarization regarding the identity of German society and what holds it together.
Upon comparison with Fukuyama’s positions, it can be noted that, as expected, conservative and right-wing parties such as CDU, CSU, and AfD place significant importance on the comprehensive cultivation of national identity, while liberal and left-wing parties like FDP, Alliance 90/The Greens, SPD, and The Left give little and fragmented thought to national identity. Fukuyama’s U.S.-influenced position, however, diverges from the programs of German parties in that none of the German parties advocate for the exclusive attribution of citizenship based on jus soli (birth on the territory of a country). In this regard, the liberal and left-wing parties, with their calls for greater openness and lower thresholds for the naturalization of immigrants, align more with Fukuyama than the conservative and right-wing parties.
In der Seminardiskussion während meines Studiums an der WWU Münster im Sommersemester 2020 wurde deutlich, dass der von Francis Fukuyama in seinem Buch „Identity“ von 2018 entwickelte Fokus auf die Identitätspolitik als Schlüssel zum Verständnis unserer politischen Gegenwart wenig Bedeutung für Europa beigemessen und mehr als US-amerikanisches Konfliktfeld gesehen wurde.
Jedoch ist aufgrund von Einwanderung und eines zunehmenden Anteils an der Bevölkerung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte von zunehmender Diversität und identitätspolitischen Konflikten auch in Deutschland und Europa auszugehen. Die Auseinandersetzungen, die damals der Tötung des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis durch einen weißen Polizeibeamten nachfolgten, beschränken sich nicht auf Amerika, sondern führten auch in Deutschland zu Kontroversen um Rassismus, nationale Denkmäler und Straßennamen, also um identitätsbezogene Themen.
Meine Arbeit, die nun beim GRIN Verlag veröffentlicht wurde, will anhand eines Einzelaspekts der Frage nachgehen, inwieweit sich die Vorstellungen des Buchs „Identity“ von Francis Fukuyama auch in Deutschland wiederfinden. Im Rahmen einer Hausarbeit lässt sich nicht die gesamte Gedankenwelt Fukuyamas auf die deutsche Gesamtsituation abgleichen. Daher wird untersucht, inwieweit sich Entsprechungen zu Fukuyamas Konzept einer nationalen Identität als Voraussetzung einer liberalen Demokratie und moderner Staatlichkeit in den Parteiprogrammen deutscher Bundestagsparteien finden. Welche Antwort geben die deutschen Parteien programmatisch angesichts von gesellschaftlichen Fliehkräften und politischer Polarisierung auf die Frage, welche Identität die deutsche Gesellschaft eigentlich hat und was sie zusammenhält?
Beim Abgleich mit den Positionen Fukuyamas lässt sich festhalten, dass erwartungsgemäß die konservativen und rechten Parteien CDU, CSU und AfD großen Wert auf die umfassende Pflege einer nationalen Identität legen, während die liberalen und linken Parteien FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPD und die Linke sich nur wenig und fragmentarisch Gedanken über nationale Identität machen. Fukuyamas US-amerikanisch geprägte Position liegt aber insofern quer zur Programmatik deutscher Parteien, als sich die Forderung nach alleiniger Zuweisung von Staatsbürgerschaft nach dem ius soli, also der Geburt auf dem Territorium eines Landes, bei keiner deutschen Partei findet und so die liberalen und linken Parteien mit ihrer Forderung nach größerer Offenheit und niedrigeren Schwellen für Einbürgerungen von Einwanderern Fukuyama eher entgegenkommen als die konservativen und rechten.
Münster (SMS) Der Gang durch die Domgasse führt in diesen Wochen in die Geschichte von Münsters Partnerstadt Orléans: Auf acht gestalteten Tafeln kann das Leben der Johanna von Orléans nachgelesen werden. Die zweisprachige Ausstellung ist dem 100. Jahrestag der Heiligsprechung der französischen Nationalheldin gewidmet und wurde von der Stadt Orléans gestiftet. Realisiert hat die Freiluftausstellung das Bistum Münster. Zudem ruft die Ausstellung das 60-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Orléans und Münster im Jahr 2020 in Erinnerung. Die wegen der Pandemie verschobenen Feierlichkeiten ersetzen in diesem Jahr Projekte und Aktionen rund um die deutsch-französische Freundschaft.
Tafeln an der Domgasse informieren über Johanna von Orleáns und die Städtepartnerschaft zwischen Münster und Orléans. Foto: Stadt Münster
Münster (SMS) Starkregen hat die Feuerwehr Münster bis in die Nacht zu Donnerstag im Dauereinsatz gehalten: Über 70 Mal mussten die Einsatzkräfte Hilfe leisten und fast ausnahmslos vollgelaufene Keller wie Untergeschosse leerpumpen. Schon früh waren am Mittwoch rund 200 Kameradinnen und Kameraden alarmiert worden, viele weitere Kräfte in Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr verfolgten die Unwetterwarnungen, die wegen des Sturmtiefs „Bernd“ von verschiedenen Wetterdiensten vorausgeschickt wurden. Entsprechend wurden die Leitstelle verstärkt und Sitzbereitschaften in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren eingerichtet. Als dann um 16.01 Uhr der erste Notruf aus Handorf einging, nahm der Arbeitstag einen intensiven Verlauf. Der Kampf gegen Wassermassen wurde insbesondere im Süden Münsters ausgetragen, doch auch im Zentrum und einigen nördlichen Vororten waren bis 22 Uhr einzelne Einsätze in der Stadt zu verzeichnen. Die Wetterstation am FMO meldete am Mittwoch eine Niederschlagsmenge von 23,4 Litern je Quadratmeter, das Institut für Landschaftsökologie an der Uni Münster einen Wert von 43,7 Litern.
Straßen unpassierbar, gefährliche Strömungen Gegen 19.30 Uhr wurde schließlich auch die Feuerwehr-Bereitschaft Warendorf/Münster von der Bezirksregierung zur Unterstützung in der Städteregion Aachen angefordert – vier Züge, eine Führungseinheit. Aus Münster machten sich 22 Einsatzkräfte (19 Männer, 3 Frauen) mit großem Gerät auf den Weg. „Ein paar Autobahnen waren aufgrund der Überflutungen bereits gesperrt, in einigen Bereichen nur eine Spur befahrbar. Um 1.45 Uhr waren wir dann aber vor Ort“, sagt Einheitsführer Marc Greshake (Freiwillige Feuerwehr, Löschzug Kinderhaus). In Aachen wurden die Einheiten getrennt und sofort an die Einsatzstellen beordert. Für die Teams aus Münster bedeutete das vor allem: Keller auspumpen, dies aber unter riskanten Bedingungen. „Viele Straßen sind nicht passierbar, ganze Straßen abgesackt und weggespült – die Einsätze waren durchaus gefährlich, die Strömungen im hügeligen Gelände enorm.“ In Gedanken waren alle Beteiligten da bei zwei Kameraden, die am Mittwoch bei den Unwettereinsätzen in Altena und Werdohl ums Leben kamen.
„Den Betroffenen viel Kraft“ „Vor fast genau sieben Jahren wurde Münster von einem enormen Starkregenereignis heimgesucht, daher machen uns die Nachrichten und Bilder aus den Städten und Regionen besonders betroffen“, so Oberbürgermeister Markus Lewe. „Viele auch aus anderen Städten, Kreisen und Gemeinden haben 2014 geholfen, die schlimmen Folgen des Unwetters zu lindern. Ich danke den Einsatzkräften, die in besonders betroffenen Gebieten, wie der Stadt Aachen, kurzfristig Hilfe geleistet haben. Wir sind in Gedanken bei den Opfern und wünschen Betroffenen viel Kraft.“ Auch die Helfer aus Münster, die in Aachen im Einsatz waren, wurden zwangsläufig an die Erlebnisse 2014 erinnert: „Der Großteil unserer noch jungen Einsatzkräfte hatte das Ereignis in Münster aktiv miterlebt und die damaligen Gefühle gleich wieder präsent. Es ist nicht so anonym wie bei den Alltagseinsätzen – wir haben vor Ort ganz viel Dankbarkeit und Freude erlebt, als wir den Menschen geholfen haben“, so Greshake. „So viele Menschen konnten sich selbst nicht mehr helfen, vollgelaufene Keller standen unter Strom, weil auch die Hauptverteiler überspült waren. Das war dem Ereignis in Münster damals schon alles sehr ähnlich.“ Am Mittag kehrten die Einsatzkräfte nach Münster zurück – geschafft, aber gesund.
Feuerwehr Münster in Aachen. Foto: Feuerwehr
Starkregen in Münsters Vergangenheit Erfahrungen mit Starkregenereignissen hat die Stadt Münster schon oft sammeln müssen, vor allem die sogenannten „Jahrhundert-Unwetter“ im August 2004 und Juli 2014 sind im kollektiven Gedächtnis geblieben:
14./15. August 2004: 2100 Notrufe erreichten die Feuerwehr Münster in Folge eines zunächst unspektakulären Sommerregens. Dieser entwickelte sich aber zu einem enormen Starkregen-Ereignis: Erstmals in der Nachkriegszeit wurde systematisch überörtliche Hilfe im größeren Umfang angefordert. An mehr als 1200 Einsatzorten leisteten die über 400 Rettungskräfte teils ihren bis zu 24-stündigen Dienst. Im Schnitt alle 12 Sekunden ging über mehrere Stunden ein Notruf bei der Feuerwehr ein. Parallel dazu wurden bis zu 60 Liter Niederschlag pro Quadratmeter verzeichnet.
28. Juli 2014: „Das Unwetter dieses Tages forderte Menschenleben, zerstörte Existenzen und schädigte in außerordentlichem Maße privates wie öffentliches Vermögen“ – so schließt eine 43 Seiten starke Bilanz der münsterschen Stadtverwaltung zum Starkregen-Ereignis. Binnen sieben Stunden waren 292 Liter Regen pro Quadratmeter herniedergestürzt – davon 220 Liter in eineinhalb Stunden. 13.000 Notrufe gingen in der Folge ein, 24. 000 Haushalte waren ohne Strom, viele Menschen schließlich sogar ohne Haushalt. Das Hochwasser löste den größten Einsatz von Feuerwehren und Hilfsorganisationen in Münster seit Ende des Zweiten Weltkriegs aus. 3500 Einsatzkräfte aus ganz NRW unterstützten die hiesige Bevölkerung im Kampf gegen die Fluten. Mehr als eine Woche lang war der münstersche Krisenstab im Einsatz, länger sogar die sogenannte „Leidstelle“ – eine Gruppe junger Freiwilliger, die nach einem Facebook-Aufruf die ehrenamtliche Hilfe in der ganzen Stadt organisiert und zwischenzeitlich über 8000 Bürgerinnen und Bürger durch Münster gesteuert, Hilfsbedürftige und Helfende zusammengebracht hatte.
Münster (sms). Eine sogenannte „Poser- und Raser-Szene“, vornehmlich aus dem nördlichen Ruhrgebiet, terrorisiert seit einiger Zeit eine Villengegend um die Annette-Allee, die an dem Münsterschen Naherholungsgebiet des Aasees gelegen ist. Stadt und Polizei haben nun – neben weiteren Maßnahmen – beschlossen, Fahrbahnschwellen zu installieren. Als Sofortmaßnahme wurden zunächst mobile Absperrschranken zur Einengung der Fahrbahn aufgestellt. Diese werden nun durch fest installierte Fahrbahnschwellen ersetzt.
„Wir gehen davon aus, dass durch die Schwellen dieser Bereich für die Poser-Szene unattraktiv wird“, so Nobert Vechtel, Leiter des Ordnungsamtes. „Der Einbau der Schwellen dient allein der unmittelbaren Gefahrenabwehr in dieser Ausnahmesituation. Eine Festlegung zu einer dauerhaften Umgestaltung der Annette-Allee ist damit nicht verbunden.“ Da die Schwellen nicht über die gesamte Breite der Fahrbahn verlegt werden, kann der Radverkehr seitlich daran vorbeifahren.
Die Annette-Allee ist eine Fahrradstraße, auf der Autos zugelassen sind. Schwellen sollen nun gegen Auto-Rowdys helfen. Foto: Stadt Münster.
Münster (SMS) Die gesamte Baubranche leidet unter Rohstoffmangel und steigenden Preisen. Holz, Stahl, Dämm- und Kunststoffe sind zurzeit kaum verfügbar, dadurch erhöhen sich die Preise zum Teil deutlich. Betroffen sind auch städtische Bauprojekte: Verzögerungen sind bei den Neubauten der Mathilde-Anneke-Gesamtschule, der Grundschule samt Mensa am Schulzentrum Kinderhaus sowie der Dreifachsporthalle am Pascal-Gymnasium absehbar. Bei der Mathilde-Anneke-Gesamtschule machen zurzeit vor allem Lieferengpässe beim Rohstoff Holz Schwierigkeiten. Die Fertigstellung zum Schulstart im Sommer 2022 wird sich daher verschieben. Ein genauer Zeitrahmen lässt sich aufgrund der dynamischen Entwicklung auf den Rohstoffmärkten noch nicht endgültig festlegen. Die Verwaltung ist mit der Schule im Gespräch, um eine Zwischenlösung zu entwickeln. Beim Neubau der Grundschule samt Mensa am Schulzentrum Kinderhaus fehlen Materialien für Dach und Fassade. Die für Ende 2021 geplante Fertigstellung wird sich damit voraussichtlich verzögern. Vier Wochen später als geplant wird auch die neue Dreifachsporthalle am Pascal-Gymnasium fertig. Bei dem sich auf der Zielgeraden befindenden Neubau gibt es aktuell Materialengpässe bei der Dachabdichtung und Dämmung. Nach derzeitigem Stand kann die Sporthalle aber wie geplant nach den Sommerferien 2021 in Betrieb gehen. Die Auswirkungen der Entwicklung am Rohstoffmarkt auf die Zeit- und Kostenplanung weiterer städtischer Bauprojekte sind derzeit noch nicht abzusehen.
Täuferkönig Jan van Leiden (1509-1536) mit Szepter und Folterzangen als Attribut. Foto: GrafensteinBernd Knipperdolling (1495-1536), Scharfrichter und Statthalter des Täuferreichs zu Münster, mit Richtschwert und Folterzange als Attribut. Foto: GrafensteinBernd Krechting (1500-1536), ein weiterer Anführer des Täuferreichs zu Münster, mit Folterzange und Geldsack als Attribut. Foto: Grafenstein
Der Bildhauer Paul Waldow (1898-1972) erschuf in den 1960er ein Säulenkapitell am historischen Rathaus des Westfälischen Friedens zu Münster, das die drei Anführer der Wiedertäuferbewegung zeigt, die 1536 auf dem Prinzipalmarkt hingerichtet und danach in den noch heute an der Lambertikirche hängenden Käfigen zur Schau gestellt wurden. Bernd Krechting musste wohl an Stelle seines viel prominenteren Bruders Heinrich Krechting, des Kanzlers des Täuferreichs, sterben, dem die Landsknechte des Fürstbischofs von Münster freies Geleit gewährten, weil er sich in einer Wagenburg auf dem Prinzipalmarkt bei den letzten Gefechten während der Rückeroberung der Stadt durch den Bischof so tapfer verteidigt hatte. Welche Bedeutung Waldow mit dem Geldsack neben Krechting verbinden wollte, hat er als Geheimnis leider mit ins Grab genommen. Viertes Stück auf dem Kapitell ist der von Schwertern durchbohrte Reichsapfel als Insignie Jan von Leydens, der im vorigen Beitrag zu sehen ist.
Königliches Symbol Jan van Leidens an einem Säulenkapitell des Rathauses zu Münster: Zwei Schwerter durchstoßen einen Reichsapfel.
Im historischen Münster des Täuferreichs spielt der fantastische Historienfilm „König der letzten Tage“ (1993) mit einem brilliant aufspielenden Christoph Waltz als Täuferkönig Jan van Leiden vor der in Tschechien aufgebauten mittelalterliche Kulisse der Stadt. Ebenfalls in einer großen Rolle ist hier Mario Adorf als Fürstbischof Franz von Waldeck zu sehen. Dem Film wird zu freier Umgang mit der historischen Materie vorgeworfen, in groben Zügen stimmt bei aller künstlerischen Freiheit die Darstellung mit der allerdings unglaubhaft verrückten Wirklichkeit des Täufertums mit Bilderstürmerei, Vielweiberei, Geldverbot und religiösem Größenwahn jedoch überein. Neben den schauspielerischen Leistungen von Waltz als auf den Tischen tanzender Heiland und Adorf als bodenständiger Bischof nehmen den Betrachter die opulente Ausstattung, die rauschhafte Filmmusik von Wojciech Kilar und der spannende Handlungsbogen gefangen – überdurchschnittlich für einen deutschen Fernsehfilm.
Das historische Täuferregime wurde, wie im Film gezeigt, gewaltsam niedergerungen, nachdem es zum Ende hin selbst immer blutrünstiger geworden war. Bis heute ist Münster dadurch besonders katholisch geprägt und ein Vergleich mit den Täufern noch in der Gegenwart eine politische Beschimpfung, ähnlich dem Nazivergleich im übrigen Deutschland. Es gibt jedoch immer mehr Linke, Freigeister und Progressive in Münster, die sich positiv auf das Täuferreich beziehen, weil sie die Täufer für den linken Flügel der Reformation halten.
Die Käfige an St. Lamberti, in der die hingerichteten Anführer des Täuferreichs zu Münster, Jan von Leyden, Bernd Krechting und Bernd Knipperdolling, zur Schau gestellt wurden. Foto: Grafenstein
Wer war es, der den Lorbeer brach Und ihn an seine Kappen stak. Ich will´s euch offenbaren: Wir riefen das Kreuz vom Himmel an Wir frommen Landsknecht alle.
Es war an einem Montag, Als der Sturm auf Münster anbrach Wohl um die siebte Stunde. Da blieb so mancher Landsknecht tot Vor Münster in der Runde.
Zum Sturm war es nur kurze Zeit Bis die Mette war bereit. Die Mette war gesungen, Dann schossen sie los der Büchsen drei, Alarm, so schlug die Trommel.
Die Landsknecht warn in großer Not Da blieben wohl dreitausend tot. In anderthalben Stunden War das nicht der Knecht‘ ein großer Hauf, Drum soll kein Landsknecht trauern.
(Landsknechtslied aus dem 16. Jahrhundert, das an den Kampf gegen das Täuferreich zu Münster und die Belagerung der Stadt durch die Truppen des Fürstbischofs Franz von Waldeck erinnert.)
Münster (SMS) Die Stadt Münster setzt ein Zeichen für von der Corona-Krise besonders stark betroffene Wirtschaftszweige. In einem heute versendeten Brief an die NRW-Staatskanzlei beantragt Oberbürgermeister Markus Lewe, dass Münster als so genannte Corona-Modellstatt zugelassen wird und den Bürgerinnen und Bürgern unter strengen Auflagen auch während des bundesweiten Lockdowns den Zugang zu Geschäften, Kultureinrichtungen, Zoo und gegebenenfalls weiteren Bereichen ermöglicht. „Ich begrüße es sehr, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung in ausgewählten Modellkommunen gelockerte Corona-Beschränkungen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, ermöglichen will“, schreibt Lewe an den Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski. Er sei der festen Überzeugung, dass über gute Testkonzepte und digitale Kontaktnachverfolgung – verbunden mit niedrigen Inzidenzwerten – modellhaft in den ausgewählten Städten und Landkreisen Erfahrungen gesammelt werden könnten, die dann landesweit in eine verantwortungsvolle Öffnungsstrategie umgesetzt werden könnten. Lewe schreibt: „Die Stadt Münster will gerne eine dieser Modellstädte sein.“ Für Münster spricht aus Sicht der Stadtverwaltung eine schon seit langem vergleichsweise niedrige Wocheninzidenz: Nach dem Jahreswechsel lag der Wert in der Domstadt in der Summe acht Wochen unter 50 und ist mit aktuell rund 65 immer noch im Bundesvergleich überdurchschnittlich gut. Auch die intensivmedizinischen Reserven in den Krankenhäusern der Stadt liegen auf einem hohem Niveau. Zudem kann Münster mit 12,4 Prozent inzwischen eine vergleichsweise hohe Impfquote vorweisen. Die „Luca-App“ zur digitalen Kontaktnachverfolgung wurde bereits in das städtische Präventionssystem integriert. Zudem bieten in Münster aktuell sieben Testzentren, 21 Apotheken und 100 Arztpraxen Corona-Tests an, das Angebot wird von der Bürgerschaft intensiv genutzt. Die Stadt Münster schlägt vor, dass der auf diesem Weg erfolgte weitestgehende Nachweis einer Infektionsfreiheit zunächst in der Innenstadt und später auch darüber hinaus Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Einrichtungen ermöglichen soll. Alternative Zugangsvoraussetzung könnte auch ein Impfnachweis sein. In den Einrichtungen selbst sollen weiterhin strikte Hygieneregeln gelten sowie eine klare Begrenzung der Personenzahl pro Fläche. Geschäfte, die mitmachen möchten, müssen im Gegenzug eine digitale Kontaktdatenerfassung sicherstellen, die eine schnelle Intervention des Gesundheitsamtes bei etwaigen Infektionsketten ermöglicht. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Münster eine der Städte würde, in der das Land zusammen mit der Stadt modellhaft innovative Wege testet und Erfahrungen sammelt“, so Lewe in seinem Schreiben an die Staatskanzlei. Zuvor hatte sich auch der Krisenstab Wirtschaft in Münster für eine testbasierte Öffnungsstrategie im Stadtgebiet ausgesprochen.
Burkhard von Grafenstein 