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Maskenpflicht in ganz NRW

April 24, 2020

Mit einer Ergänzung der Coronoaschutzverordnung hat jetzt auch das Land NRW Regeln zur Maskenpflicht in einigen öffentlichen Lebensbereichen erlassen. Die ab Montag gültigen Regeln liegen nah an dem bereits bekannten Vorgehen der Stadt Münster „und werden hoffentlich auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung treffen“, so Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer.
Wie zuvor schon mit der Münsteraner Verfügung erfolgt verpflichtet nun auch das Land in Verkaufsstellen, Geschäften und auf dem Wochenmarkt Beschäftigte wie Kunden zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Heuer: „Und richtigerweise sind auch in der Landesverordnung Alltagsmaske, Schal und Tuch gleichwertig erlaubt.“
Auch die Regel, dass bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne 1,5 Meter Abstand erfolgen, die Maskenpflicht für Beschäftigte wie Kunden gilt, ist in Münster schon festgelegt. Hinzukommen nun richtigerweise die Arztpraxen und das Gesundheitswesen sowie bekanntermaßen der ÖPNV. Kinder bis zum Schuleintritt sind außen vor.
Wolfgang Heuer: „Neu ist, dass die Maskenpflicht für Beschäftigte nunmehr durch wirksame Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Glas, Plexiglas und ähnliche Vorrichtungen ersetzt werden kann.“ Wolfgang Heuer begrüßt das Vorgehen: „Das ist eine gute Möglichkeit für die Mitarbeiter vor allem in Geschäften, Praxen und Verkaufsstellen.“
Die Maskenpflicht als zusätzlicher Schutz gegen die Tröpfcheninfektion soll aus Sicht der Stadt Münster helfen, die bereits laufenden und die weiter zu erwartenden Lockerungen belastbar und dauerhaft zu machen. Heuer: „Als höherrangiges Recht macht die Coronaschutzverordnung die städtische Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht weitgehend obsolet, es wird derselbe Sachverhalt geregelt.“

Neben der Maskenpflicht ist jetzt auch die Abstandspflicht von 1,5 Meter gegenüber einsichtsfähigen Personen ausdrücklich in der Rechtsverordnung normiert.

Heuer erläuterte am Mittwoch auch das Ansammlungsverbot in § 12 Abs. 1 CoronaSchVO. Es haben schon manche gedacht, sich in Gruppen unterhalten zu können, wenn ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Dem ist jedoch nicht so, denn „der Tatvorwurf bezieht sich (…) nicht auf einen Mindestabstand in Metern, sondern auf eine Ansammlung im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen. Hiermit ist also die Gruppe gemeint, die aus mehr als zwei Personen besteht. Diese Gruppe kann auch weiter als 1,5 Meter auseinander stehen, wenn der Charakter als Gruppe (z.B. durch ein gemeinsames Gespräch) erkennbar ist. In diesen Fällen ist der Tatvorwurf gemäß § 12 Abs.1 CoronaSchVO gegeben, sofern keine normierten Ausnahmetatbestände vorhanden sind.“ Die Tatsachenfeststellung, ob es sich um eine Gruppe handele oder nicht, stelle aber immer eine Einzelfallbetrachtung dar, sodass der Mindestabstand von 1,5 Meter als Entscheidungshilfe berücksichtigt werden könne.

Maskenhaftes Münster

April 20, 2020

Münster (SMS) Die Stadt Münster führt ab Montag, 27. April, eine Maskenpflicht ein: Immer dann, wenn eine Dienstleistung  in Anspruch genommen oder erbracht wird und der Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann, müssen Nase und Mund bedeckt werden. Beispielsweise in Einzelhandelsgeschäften, in der Bank oder im Möbelhaus. Die Maskenpflicht gilt außerdem im öffentlichen Personennahverkehr und in städtischen Dienstgebäuden beim Publikumsverkehr, so etwa im Bürgerbüro Mitte, in der Kfz-Zulassung, im Jobcenter oder dem Sozialamt.
Betroffen von der Verpflichtung sind alle Personen ab Vollendung des fünften Lebensjahres.
Auch Schals, Tücher oder selbst genähte Masken können zum eigenen wie auch zum Schutz der Mitmenschen genutzt werden. „Die zertifizierten Masken können so den Krankenhäusern und Arztpraxen, der Pflege oder dem Rettungsdienst vorbehalten werden“, erläutert Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer. „Es geht darum, in Münster das Potential für eine Tröpfchen-Übertragung durch Husten, Niesen und Aussprache zu verringern.“
Besonders an die Schülerinnen und Schüler, die ab kommenden Donnerstag (23. April) zur Prüfungsvorbereitung in die Schulen zurückkehren, richtet sich die Bitte des Krisenstabs, schon ab diesem Datum in Bus und Bahn eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Lockerung der Corona-Quarantäne: Kontrollierte Öffnung in Münster

April 19, 2020

Nach der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern dürfen auch in Münster ab morgen (Montag, 20. April) wieder viele Einzelhändler öffnen. Dazu gehören alle Ladenlokale mit weniger als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche sowie unabhängig von der Ladengröße auch alle Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhandlungen.

Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer, der die Lockerungen begrüßt, betont zugleich: „Die Erfahrungen aus den letzten drei Wochen der noch geöffneten Läden haben gezeigt, dass die Menschen sich an die neuen Vorgaben diszipliniert halten. Ziel ist und bleibt es, jede Art von größerer Ansammlung und Begegnung von Menschen zu vermeiden. Deshalb wird die Stadt Münster auch hier gewissenhaft die Einhaltung der Vorgaben überprüfen.“

Die Vorgaben zu den hygienischen Anforderungen für den Einzelhandel ergeben sich aus § 5 der neuen Coronaschutzverordnung des Landes, hierzu legt die Stadt kurzfristig ein Informationsblatt für den Handel vor.

Die Geschäfte müssen laut Heuer vor allem die notwendigen hygienischen Vorgaben erfüllen und dafür sorgen, dass pro zehn Quadratmeter begehbarer Verkaufsfläche maximal ein Kunde im Laden ist. Heuer: „Das 1,50-Meter-Abstandsgebot gilt auch in den Geschäften.“

Für die Praxis gibt Heuer folgende weitere Hinweise:

– Alle Geschäfte mögen einen Nachweis über die Größe des Verkaufsraums zur Hand haben, um bei Überprüfungen eine verbindliche Aussage zur Fläche machen zu können.

– Wartende Personen vor der Verkaufsstelle sind zu veranlassen, einen Abstand von mindestens 1,50 Meter zueinander einzuhalten.

– An den Eingangstüren sind gut sichtbar Hygieneregeln und Informationen zum Infektionsschutz auszuhängen und die Einhaltung ist zu überwachen.

– Es ist ein System zu entwickeln, das die Kontrolle der im Geschäftsraum befindlichen Kundenzahl ermöglicht. Je nach Größe des Geschäfts ist eine entsprechende Kontrolle des Zugangs bereits am Eingang zu installieren. Dazu kommt als eine leicht handhabbare Möglichkeit auch die Beschränkung von Einkaufswagen auf die Anzahl der maximal möglichen Kunden, verbunden mit einer Einkaufswagen-Nutzungspflicht, in Frage. Die Griffe der Wagen oder Einkaufskörbe sind nach jeder Benutzung zu desinfizieren.

– Das Personal sollte vor Infektionsrisiken so gut wie möglich geschützt werden. Hierzu gehört der Einsatz von Spuckschutz, Mund-Nase-Schutzmasken (Community-Masken) und bargeldlosem Bezahlen. Außerdem sind ausreichende Desinfektionsmittel für die Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen.

– Zudem sind nach Möglichkeit Desinfektionsmittel für die Kunden bereitzustellen.

– Es sollten Abstandslinien im Kassenbereich (Mindestabstand 1,50 Meter) und vor anderen kundenintensiven Bereichen (wie etwa Verkaufstheken) auf dem Boden angebracht werden.

– Für die Kunden wird eine dringende Empfehlung zum Tragen von Mund-Nase-Schutzmasken (Community-Masken) ausgesprochen.

Wolfgang Heuer: „Die Maßnahmen sind durch den Betreiber oder das Personal der Einrichtung zu organisieren und die Einhaltung ist sicherzustellen. Die Stadt wird Hilfestellung geben, in der Folge sind natürlich auch Überprüfungen vorgesehen.“

Auch im öffentlichen Raum, auf Straßen und Plätzen, soll die Bevölkerung Mund- und Nasenschutz tragen, zumindest immer dann, wenn ein Verstoß gegen das Abstandsgebot nicht ausgeschlossen werden kann. Dasselbe gilt in Bussen und Bahnen.  Heuer: „Abstand wirkt besser als Maske, Maske wirkt besser als nichts.“
Die Kulturangebote der Stadt bleiben entsprechend der Landesverordnung trotz der weitgehenden Öffnung der Ladenlokale vorerst weiter geschlossen. Das gilt unter anderem für das Stadtmuseum, das Theater und auch die Stadtbücherei, obwohl auch die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW die Öffnung von Bibliotheken unter Auflagen zulässt.

Coronatests in Münster nach wie vor nur für eingeschränkten Personenkreis

März 19, 2020

Münster (SMS) Im Einzugsgebiet der Stadt Münster kann in mehreren Laboren auf Corona-Viren getestet werden. „Diese Testkapazitäten sind nach dem absehbaren Lagebild ausreichend“, sagt Prof. Dr. Andreas Bohn, Ärztlicher Leiter des Rettungsdienstes in Münster und Mitglied im Krisenstab der Stadt. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Testkapazitäten auch für den dafür vorgesehenen Personenkreis reserviert bleiben. Bohn: „Der Wunsch nach einem Test allein kann und darf nicht als Begründung reichen. Bei vielen Patienten und teilweise auch bei verordnenden Ärzten stößt das leider auf Unverständnis.“
Der Weg zu einem Corona-Test führt im ambulanten Bereich über einen niedergelassenen Arzt, von dem die zu testenden Personen mit einer entsprechenden Verordnung an unterschiedliche Teststationen zugeordnet und geprüft werden. In einem gemeinsamen Appell drängen Bohn, Prof. Dr. Dr. h. c. Hugo van Aken (Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Münster), Prof. Dr. Stephan Ludwig (Direktor des Instituts für Virologie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster) und  Dr. med. Peter Czeschinski (Leitender Arzt beim Universitätsklinikum Münster) deshalb darauf, nur Personen testen zu lassen, die auch die dafür vorgeschriebenen Kriterien erfüllen. „Ärztinnen und Ärzte tragen eine hohe Verantwortung für den gewissenhaften Einsatz unserer  Ressourcen“, heißt es in dem Gemeinschaftsappell.
Den Kriterien zufolge soll nur getestet werden, wer aus einem der vom Robert Koch-Institut definierten Risikogebiete zurückgekehrt ist und deutliche Infektionssymptome zeigt oder wer deutliche Symptome nach einem Kontakt mit einer bereits positiv getesteten Person hat. Für die Mitarbeiter in Bereichen der kritischen Infrastruktur gelten gesonderte Verfahren, um unter allen Umständen sicherzustellen, dass Wasserversorgung, Energie, Telekommunikation, Gesundheitsversorgung und viele weitere unverzichtbare Leistungen jederzeit erbracht werden können.

Man fragt sich, wann Deutschland oder NRW selbst zum Risikogebiet erklärt wird. So lange müssen viele Kranke offenbar noch auf einen Test waren.

Münster macht dicht

März 18, 2020

Münster (SMS) Die Zahl der diagnostizierten und gemeldeten Corona-Fälle steigt auch im Stadtgebiet Münster erwartungsgemäß  weiter an. Aktuell sind den Behörden 130 Fälle bekannt (Stand: 18. März, 15 Uhr. Vortag: 103). Darauf, und auf neue Vorgaben unter anderem des NRW-Gesundheitsministeriums, reagiert die Stadt Münster mit weitreichenden Einschränkungen für das  öffentliche Leben im Stadtgebiet. Ziel der Maßnahmen ist, das öffentliche Leben weitestgehend zum Stillstand zu bringen. Oberbürgermeister Markus Lewe meint dazu: „Die Einschnitte sind drastisch, aber notwendig, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie so gut es geht zu verlangsamen. Das sind wir den Alten und Kranken unserer Gesellschaft, für die eine Infektion besonders schlimme Auswirkungen haben, schuldig.“
So werden neben den bereits geschlossenen Bars und Kneipen unter anderem auch alle Cafés, Restaurants, Gaststätten und sonstige Gastronomiebetriebe bis auf weiteres geschlossen. Ausgenommen sind die Lieferung vorbestellter Speisen und Getränke sowie Außerhausverkauf, der nicht zum sofortigen Verzehr an der Verkaufsstelle vorgesehen ist.
Clubs, Diskotheken, Theater, Kinos, Tierparks und Museen sind schon geschlossen, nun müssen Mensen und vergleichbare Einrichtungen ebenfalls schließen. Ebenso dürfen bis auf weiteres keine Messen, Ausstellungen oder andere Publikumsveranstaltungen mehr stattfinden. Das gilt sowohl für private wie für öffentliche Veranstaltungen. Fitness-Studios,  Schwimmbädern und Saunen bleibt der Betrieb untersagt. Zusätzlich ist jeglicher Sportbetrieb auf öffentlichen und privaten Sportanlagen untersagt. Brauchtumsveranstaltungen wie etwa Osterfeuer müssen ebenfalls pausieren.
Auch der Einzelhandel ist zu schließen, soweit er nicht zur Deckung des dringenden oder täglichen Bedarfs dient. Ausdrücklich nicht zu schließen sind Geschäfte für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf sowie Tierbedarfsmärkte.
Weiterhin gilt: Reiserückkehrer aus den vom Robert Koch-Institut definierten Risikogebieten dürfen für einen Zeitraum von 14 Tagen nach dortigem Aufenthalt verschiedene Bereiche nicht mehr betreten. Unter anderem Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindergärten, Krankenhäuser, Berufs- und Hochschulen. Welche Regionen als Risikogebiete gelten, ist unter anderem den Internetseiten des Robert Koch-Institutes zu entnehmen (https://www.rki.de).
Zum Schutz von Patienten und Mitarbeitern in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen gibt es unter anderem restriktive Einschränkungen der Besuchsmöglichkeiten solcher Institutionen.
Die neuen Vorschriften gelten verbindlich ab Mitternacht (19. März 2020, 0.00 Uhr).  Alle Betroffenen werden jedoch dringend gebeten, sie möglichst schon sofort umzusetzen.
Oberbürgermeister Markus Lewe erklärte: „Das Maßnahmenpaket klingt bedrohlich. Deshalb erneut der Hinweis auf den aktuellen Kenntnisstand: Die allermeisten Corona-Infektionen heilen weitgehend problemlos aus. Die Maßnahmen dienen dem Schutz von Alten und Schwachen und müssen konsequent umgesetzt  werden, um diesen Personenkreis zu schützen.“

Münster: Nicht nur der Frühjahrssend fällt aus

März 10, 2020

Münster (SMS) Deutschlandweit hagelt es Absagen von Großveranstaltungen, um die dynamische Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Auch die Stadt Münster muss ab sofort diesen Weg gehen: Sie folgt dem rechtsverbindlichen  Erlass  der NRW-Landesregierung vom Dienstag (10. März) und sagt alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern ab. Aktuell betrifft es den Send.
Grundlage für diesen erheblichen Eingriff in das öffentliche Leben sind die Vorgaben des Landesgesundheitsministeriums. Mit restriktiven und vorerst zeitlich nicht begrenzten Maßnahmen soll die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus verringert werden. „Gesundheit ist nicht verhandelbar“, wirbt Oberbürgermeister Markus Lewe um Verständnis, wenngleich der städtische Krisenstab in seiner jüngsten Sitzung den Send unter Auflagen ermöglichen wollte.

Mittwochsmarkt und Stadtteilmärkte finden statt
Nun dieser harte präventive Schritt. „Münsters größtes Volksfest mit hunderttausenden Gästen ausfallen zu lassen, ist eine Entscheidung, die uns sehr, sehr schwerfällt“.  Für die Schaustellerinnen und Schausteller sei das bitter und ein herber Schlag. Vorrang habe indes die Verantwortung für den Schutz  und die Gesundheit der Münsteranerinnen und Münsteraner. Aufatmen können die Standbetreiber des Mittwochsmarktes am Dom sowie aller Stadtteilmärkte. Hier bleibt der Zustrom durchweg im dreistelligen Bereich. „Für den Samstagmarkt im Herzen Münsters wird die Stadt intensiv prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Stände öffnen dürfen“, will Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer machbare und angemessene Lösungen ausloten.

Lösungen für Sportveranstaltungen 

Kein Ermessensspielraum bleibt für Veranstaltungen mit einem Besucheraufkommen jenseits der 1000erMarke – indoor wie unter freiem Himmel. Heuer: „Messen, Konzerte, Tagungen, Sportevents in dieser Größenordnung dürfen nicht stattfinden, damit die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus eingedämmt werden kann.“ Für die kommenden Heimspiele des SC Preußen Münster, der WWU Baskets und der Volleyballdamen des USC Münster wird die Stadt alsbald Gespräche führen und nach Lösungen suchen. Die Verwaltungsleitung drängt zugleich auf ein bundeseinheitliches Vorgehen in den Sportligen über die Ländergrenzen hinweg.
Augenmaß und höchste Sorgfalt wird auch den Organisatoren von Veranstaltungen aufgetragen, die für  weniger als 1000 Gäste ausgelegt sind.  Hier sind Einzelfallprüfungen erforderlich nach den Risikofaktoren, wie sie das Robert-Koch-Institut an die Hand gibt.

Reiserückkehrer infiziert
Zwei Todesopfer hat die Lungenkrankheit in diesem Land bisher gefordert. Deutschlandweit sind bisher über 1100 Coronafälle bestätigt,  für NRW knapp 500 (Stand Robert-Koch-Institut vom 9.3.). In Münster haben sich sechs Personen infiziert. Der jüngste bestätigte Fall betrifft einen Mann (Jahrgang 1973), der aus dem Skiurlaub aus Österreich zurückgekehrt ist und nun in häuslicher Quarantäne ist. www.muenster.de/corona

Studieren in der Fahrradstadt Münster

April 24, 2019

Kunst ruft an der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) zu kritischem Denken auf. Foto: Grafenstein

Die Westfälische Wilhelms-Universität (WWU) in Münster ist mit rund 45000 Studenten eine der größten Universitäten in Deutschland und erfreut sich anhaltender Beliebtheit. Warum ist das so?

Münster ist die holländischste Stadt Deutschland, in der das Verkehrsmittel der Wahl die Leeze, das Fahrrad, ist. Mithin auch für Studenten eine kostengünstige Variante, am Individualverkehr teilzunehmen. Die verteilten Universitätsgebäude konzentrieren sich auf den inneren Stadtwesten, sodass im Gegensatz zu weltfremden Campusuniversitäten eine gute Integration in das Leben dieser Großstadt gegeben ist, ein Vorlesungsbesuch auch mit einem Einkaufsbummel in der Altstadt, einem Eis in einem Straßencafé oder mit einem abendlichen Kneipenbummel verbunden werden kann.

Studiert man an unterschiedlichen Fakultäten, rollt man mit dem Fahrrad von Veranstaltung zu Veranstaltung. Fahrradfahren ist sehr erfrischend und macht gute Laune. Die WWU hat außerdem aufgrund ihrer Größe eine sehr großes Angebot an Sportkursen, aus denen man wählen kann, hier bleibt kein Wunsch unerfüllt und keine noch so kuriose Sportart ausgelassen.

Natürlich gibt es auch ein sehr großes und ausdifferenziertes Angebot an Hochschulgruppen, Verbindungen und studentischen Initiativen sowie Vereinigungen in der Stadt, in denen man sich engagieren kann. Es ist allerdings auch anzuraten, sich irgendwo anzuschließen, da man an dieser Massenuniversität leicht vereinzeln und in der Anonymität untergehen kann, Professorenkontakt kann in den Massenvorlesungen je nach Fach auch eine Schwierigkeit sein. Ebenfalls Folge der Größe der Universität ist Größe der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB), die ebenfalls eine der größten Deutschlands ist, was bedeutet, das für Haus-, Seminar- und Abschlussarbeiten eine Vielzahl benötigter Literatur schon vor Ort vorhanden ist und nicht per Fernleihe bestellt werden muss. Große Bedeutung hat an der WWU unter anderem die Lehrer- und Juristenausbildung sowie die Forschung zu religiösen Fragen. In der Stadt sind nebem einem Uni-Repetitorium auch viele private juristische Repetitorien angesiedelt, darunter mit seinem Hauptsitz Alpmann+Schmidt.

Das stark wachsende Münster mit seinen über 300 000 Einwohnern bietet mittlerweile eine lebendige Kneipenlandschaft und Kino- und Theaterszene, dabei aber eine ruhige, dem Studieren zuträgliche Atmosphäre, Grünschneisen und Naherholungsgebiete in Universitätsnähe wie den Aasee mit seinen beliebten Liegewiesen und mit dem Münsterland ein Umland, das zu Fahrradausflügen in die Natur einlädt. Studieren in Münster – eine gute Wahl!

Prinzipalmarkt: Blick auf das Rathaus des Westfälischen Friedens. Foto: Grafenstein

 

Sehenswürdigkeiten im Sauerland: Burg Altena und Sorpesee

April 20, 2019

Die Burg Altena an der Lenne wurde Anfang des letzten Jahrhunderts rekonstruiert. Hier zog die erste ständige Jugendherberge der Welt ein. Ein vielseitiges Geschichtsmuseum unterhält die Besucher der Burganlage.

Der Sorpesee kann mit einem Ausflugsboot erkundet werden, das kurz vor der Sorpetalsperre anlegt.

„In geheimnisvoller Mission“ in Bochum

Februar 14, 2019
Bonds Hubschrauber Little Nellie

Der Ein-Mann-Hubschrauber Little Nellie aus „Man lebt nur zweimal“ (1967). Foto: Grafenstein

In Bochum ist noch bis 31. März die Ausstellung „In geheimer Mission – Der Spion, der aus Wattenscheid kam“ über die James-Bond-Filme zu sehen. Diese präsentiert Devotionalien und Requisiten aus der Sammlung des Filmjournalisten Dr. Siegfried Tesche. Höhepunkte der Ausstellung sind Bond-Autos, eine Düsenrucksack und Little Nellie, der schlagkräftige Mini-Hubschrauber aus „Man lebt nur zweimal“. Darum gruppieren sich jede Filmplakate und Kostüme aus den Filmen, an den Ausstellungswänden kann man sich über die Filmhandlungen und das Leben der verschiedenen Bonddarsteller informieren, vor allem Sean Connery  und Roger Moore sind hier zu nennen. Man erfährt auch einiges über die kommerzielle Ausschlachtung der Bond-Filme durch Spielzeugproduzenten und andere Konsumgüterhersteller. Hintergrund des Ausstellungstitels ist, dass einer autorisierten Bond-Biografie John Pearson zufolge der von Ian Fleming erschaffene Film-Agent 1920 in Wattenscheid, heute ein Teil Bochums, geboren worden sein soll.

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Ein Sunbeam Alpine Serie II – Das erste Bond-Auto. Foto: Grafenstein

Vertrauenskrise zwischen Volk und Politikern

Dezember 5, 2018

Gerhard Papke sprach beim Hayek Club. Foto: Grafenstein

Gerhard Papke war ehemals ein führender Politiker der FDP und Vizepräsident des Landtags in NRW, überwarf sich jedoch mit seinem einstigen Weggefährten Christian Lindner über den Umgang mit der Migrationskrise und dem Islam bzw. Islamismus. Beim Hayek-Club Münsterland gab er sich als überparteilicher Warner vor einer Vertrauenskrise zwischen Politikern und Volk. Die Probleme in Deutschland reichten weit über den Zustand einzelner Parteien hinaus. Die Parteien hätten sich weit von der Lebensrealität der Bürger entfernt, die Politik habe oft nur noch Effekthascherei und Show anzubieten.

Drei Politikfelder hob Papke hier besonders hervor: Migration, Deutschland und Europa sowie Wertevermittlung.

Im Feld der Migration könne jetzt, aber auch in Zukunft, keine Entwarnung gegeben werden. Die Bevölkerung Afrikas werde sich verdoppeln, die Zuwanderung werde daher wieder zunehmen und dabei all unsere Vorstellungskraft sprengen. Die afrikanischen und arabischen Zuwanderer hätten ein sehr niedriges Bildungsniveau und andere Werteverständnisse, insbesondere auch im Verhältnis von Frau und Mann. Dies führe dazu, dass es bei Übergriffen auf Frauen wie an Silvester 2016 oft an Unrechtsbewusstsein fehle, denn nach dem Verständnis der Täter hätten sich Frauen nachts nicht mehr in der Öffentlichkeit aufzuhalten. Das seien enorme kulturelle Herausforderungen, Deutschland müsse zum Schutz der wehrhaften Demokratie gegen den Islamismus aufstehen. Eine Verniedlichung der Probleme seitens der Politiker müsse hier zu einem Aufbegehren der Bürger führen. Solange ein Schutz der EU-Außengrenzen nicht möglich sei, sei ein Schutz der deutschen Landesgrenzen notwendig. Dieser finde derzeit nicht wirksam statt. Auch wer keine oder gefälschte Papiere habe, müsse leider an der deutschen Grenze nur „Asyl“ sagen, um ins Land zu kommen.

Auf EU-Ebene müsse die Souveränität der europäischen Staaten wieder wertgeschätzt werden. Die Vielfalt seiner Völker sei die Stärke Europas. Durch die Masseneinwanderung und die Bekämpfung der Nationalstaatlichkeit würde die Menschen kulturell entwurzelt, diese sehnten sich aber nach Haltepunkten wie Familie, Freunde, kulturelle Identität und Heimat.

Nicht zuletzt konstantiert Papke eine Sehnsucht der Bürger nach mehr Anstand. Höflichkeit und Respekt würden wieder geschätzt, daher müsse es einen Richtungswandel im Schul- und Bildungssystem geben. Zum Erziehungsauftrag der Lehrer müsse auch die Vermittlung von Werten gehören.