Posts Tagged ‘Wolfgang Heuer’

Ist Münsters Gastronomie noch zu retten?

April 30, 2020

Münster (SMS) Die Stadtverwaltung hat mit einem Krisengipfel auf die angespannte Lage der Gastronomie in Münster reagiert. Auf Einladung von Oberbürgermeister Markus Lewe trafen am Donnerstag (30. April 2020) im Rathaus etwa ein Dutzend münsterische Gastronomen, Vertreter des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nordwestfalen auf Experten und Entscheider der Stadtverwaltung.
„Der Corona-Lockdown  trifft Gaststätten, Kneipen und die Hotellerie in Münster mit voller  Wucht. Während in den Betrieben weiterhin Kosten für Pacht und Personal auflaufen, dürfen Sie aus Infektionsschutzgründen schon seit Wochen keine Gäste mehr bewirten“, fasste Lewe die Lage zusammen. Eine Vielzahl der Betriebe sei in ihrer Existenz bedroht. Lewe: „Die  gerade in Münster besonders vielseitige Gastronomie ist eine tragende Säule der besonderen Atmosphäre in unserer Stadt. Wir müssen jetzt alle  an einem Strang ziehen, um dieses Kulturgut für die Zeit nach der Pandemie zu erhalten.“
Hendrik Eggert, Vorsitzender des Münster-Kreises der DEHOGA, sagte: „Wir brauchen jetzt Hilfe. Dabei geht es um immense Summen. Aber doch nur um einen Bruchteil der Zahlungen, die wir in normalen Zeiten in die öffentlichen Kassen einzahlen.“ Eggert machte deutlich, dass er neben der Stadt auch das Land und den Bund in der Pflicht sieht, das Überleben der Gastronomie zu sichern. Joachim Brendel, Geschäftsbereichsleiter Handel und Verkehr der IHK Nord Westfalen, verwies auf die wichtige Funktion der Gastronomie für die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. „Die moderaten Lockerungen im Einzelhandel können ihre Wirkung erst dann entfalten, wenn auch die Gastronomie Schritt für Schritt wieder öffnen kann.“ Das besondere Flair der Innenstadt entstehe aus dem Zusammenspiel von Einkaufen, Flanieren und Verweilen. „Hierzu braucht es zumindest eingeschränkt geöffnete Cafes und Restaurants.“
Wolfgang Heuer, Leiter des städtischen Corona-Krisenstabes, dämpfte einerseits die Hoffnungen auf einen baldigen Normalbetrieb in der münsterischen Gastronomie. „Wenn wir nach den bisherigen Erfolgen bei der Bekämpfung der Pandemie jetzt unvorsichtig werden, kann ein erneuter Ausbruch des Infektionsgeschehens möglicherweise zu noch strengeren Kontaktverboten als bislang führen“, führte Heuer aus. Andererseits skizzierte Heuer aber auch Möglichkeiten für die Betriebe: „Wir suchen gezielt im Vorfeld einer Wiedereröffnung nach Flächen, auf denen wir der Gastronomie vorübergehend zusätzliche Möglichkeiten für die Außenbewirtung anbieten können“, so Heuer. Und er bot eine gemeinsame Vorbereitung von Regeln und Auflagen für die absehbare behutsame Wiederaufnahme gastronomischer Angebote an. Die Stadtkämmerei stundet der Gastronomie bereits in großzügigem Umfang Gewerbesteuerzahlungen. Zusätzlich werden Hilfen für die Gastronomen bei Teilen der Vergnügungssteuer geprüft.
Die Gipfelteilnehmer verabredeten die Fortsetzung der Gespräche im Rahmen einer Task Force unter Beteiligung der Münster-Marketing-Chefin Bernadette Spinnen. Mitglieder werden neben Vertretern der  Gastronomie und der Stadtverwaltung auch Bankenvertreter. Die Task Force wird in Kürze einen ständigen Ansprechpartner für die Gastronomen der Stadt benennen.
Oberbürgermeister Markus Lewe versprach, den Unmut der Gastronomen über die oft schleppenden Auszahlung von Soforthilfen und Überbrückungskrediten an geeigneten Adressen im Land und beim Bund zu platzieren. Außerdem will Lewe beim Land auf größere  Planungssicherheit für die Gastronomie drängen. Lewe: „Es bringt nichts, wenn das Land Veranstaltungen mit großen Teilnehmerzahlen verbietet, aber nicht definiert, welche Teilnehmerzahlen demnächst wieder erlaubt sein werden „, nannte Lewe ein Beispiel.
In Münster gibt es etwa 850 gastronomische Angebote, in denen etwa 5600 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte arbeiten.

Maskenpflicht in ganz NRW

April 24, 2020

Mit einer Ergänzung der Coronoaschutzverordnung hat jetzt auch das Land NRW Regeln zur Maskenpflicht in einigen öffentlichen Lebensbereichen erlassen. Die ab Montag gültigen Regeln liegen nah an dem bereits bekannten Vorgehen der Stadt Münster „und werden hoffentlich auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung treffen“, so Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer.
Wie zuvor schon mit der Münsteraner Verfügung erfolgt verpflichtet nun auch das Land in Verkaufsstellen, Geschäften und auf dem Wochenmarkt Beschäftigte wie Kunden zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Heuer: „Und richtigerweise sind auch in der Landesverordnung Alltagsmaske, Schal und Tuch gleichwertig erlaubt.“
Auch die Regel, dass bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne 1,5 Meter Abstand erfolgen, die Maskenpflicht für Beschäftigte wie Kunden gilt, ist in Münster schon festgelegt. Hinzukommen nun richtigerweise die Arztpraxen und das Gesundheitswesen sowie bekanntermaßen der ÖPNV. Kinder bis zum Schuleintritt sind außen vor.
Wolfgang Heuer: „Neu ist, dass die Maskenpflicht für Beschäftigte nunmehr durch wirksame Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Glas, Plexiglas und ähnliche Vorrichtungen ersetzt werden kann.“ Wolfgang Heuer begrüßt das Vorgehen: „Das ist eine gute Möglichkeit für die Mitarbeiter vor allem in Geschäften, Praxen und Verkaufsstellen.“
Die Maskenpflicht als zusätzlicher Schutz gegen die Tröpfcheninfektion soll aus Sicht der Stadt Münster helfen, die bereits laufenden und die weiter zu erwartenden Lockerungen belastbar und dauerhaft zu machen. Heuer: „Als höherrangiges Recht macht die Coronaschutzverordnung die städtische Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht weitgehend obsolet, es wird derselbe Sachverhalt geregelt.“

Neben der Maskenpflicht ist jetzt auch die Abstandspflicht von 1,5 Meter gegenüber einsichtsfähigen Personen ausdrücklich in der Rechtsverordnung normiert.

Heuer erläuterte am Mittwoch auch das Ansammlungsverbot in § 12 Abs. 1 CoronaSchVO. Es haben schon manche gedacht, sich in Gruppen unterhalten zu können, wenn ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Dem ist jedoch nicht so, denn „der Tatvorwurf bezieht sich (…) nicht auf einen Mindestabstand in Metern, sondern auf eine Ansammlung im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen. Hiermit ist also die Gruppe gemeint, die aus mehr als zwei Personen besteht. Diese Gruppe kann auch weiter als 1,5 Meter auseinander stehen, wenn der Charakter als Gruppe (z.B. durch ein gemeinsames Gespräch) erkennbar ist. In diesen Fällen ist der Tatvorwurf gemäß § 12 Abs.1 CoronaSchVO gegeben, sofern keine normierten Ausnahmetatbestände vorhanden sind.“ Die Tatsachenfeststellung, ob es sich um eine Gruppe handele oder nicht, stelle aber immer eine Einzelfallbetrachtung dar, sodass der Mindestabstand von 1,5 Meter als Entscheidungshilfe berücksichtigt werden könne.

Lockerung der Corona-Quarantäne: Kontrollierte Öffnung in Münster

April 19, 2020

Nach der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern dürfen auch in Münster ab morgen (Montag, 20. April) wieder viele Einzelhändler öffnen. Dazu gehören alle Ladenlokale mit weniger als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche sowie unabhängig von der Ladengröße auch alle Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhandlungen.

Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer, der die Lockerungen begrüßt, betont zugleich: „Die Erfahrungen aus den letzten drei Wochen der noch geöffneten Läden haben gezeigt, dass die Menschen sich an die neuen Vorgaben diszipliniert halten. Ziel ist und bleibt es, jede Art von größerer Ansammlung und Begegnung von Menschen zu vermeiden. Deshalb wird die Stadt Münster auch hier gewissenhaft die Einhaltung der Vorgaben überprüfen.“

Die Vorgaben zu den hygienischen Anforderungen für den Einzelhandel ergeben sich aus § 5 der neuen Coronaschutzverordnung des Landes, hierzu legt die Stadt kurzfristig ein Informationsblatt für den Handel vor.

Die Geschäfte müssen laut Heuer vor allem die notwendigen hygienischen Vorgaben erfüllen und dafür sorgen, dass pro zehn Quadratmeter begehbarer Verkaufsfläche maximal ein Kunde im Laden ist. Heuer: „Das 1,50-Meter-Abstandsgebot gilt auch in den Geschäften.“

Für die Praxis gibt Heuer folgende weitere Hinweise:

– Alle Geschäfte mögen einen Nachweis über die Größe des Verkaufsraums zur Hand haben, um bei Überprüfungen eine verbindliche Aussage zur Fläche machen zu können.

– Wartende Personen vor der Verkaufsstelle sind zu veranlassen, einen Abstand von mindestens 1,50 Meter zueinander einzuhalten.

– An den Eingangstüren sind gut sichtbar Hygieneregeln und Informationen zum Infektionsschutz auszuhängen und die Einhaltung ist zu überwachen.

– Es ist ein System zu entwickeln, das die Kontrolle der im Geschäftsraum befindlichen Kundenzahl ermöglicht. Je nach Größe des Geschäfts ist eine entsprechende Kontrolle des Zugangs bereits am Eingang zu installieren. Dazu kommt als eine leicht handhabbare Möglichkeit auch die Beschränkung von Einkaufswagen auf die Anzahl der maximal möglichen Kunden, verbunden mit einer Einkaufswagen-Nutzungspflicht, in Frage. Die Griffe der Wagen oder Einkaufskörbe sind nach jeder Benutzung zu desinfizieren.

– Das Personal sollte vor Infektionsrisiken so gut wie möglich geschützt werden. Hierzu gehört der Einsatz von Spuckschutz, Mund-Nase-Schutzmasken (Community-Masken) und bargeldlosem Bezahlen. Außerdem sind ausreichende Desinfektionsmittel für die Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen.

– Zudem sind nach Möglichkeit Desinfektionsmittel für die Kunden bereitzustellen.

– Es sollten Abstandslinien im Kassenbereich (Mindestabstand 1,50 Meter) und vor anderen kundenintensiven Bereichen (wie etwa Verkaufstheken) auf dem Boden angebracht werden.

– Für die Kunden wird eine dringende Empfehlung zum Tragen von Mund-Nase-Schutzmasken (Community-Masken) ausgesprochen.

Wolfgang Heuer: „Die Maßnahmen sind durch den Betreiber oder das Personal der Einrichtung zu organisieren und die Einhaltung ist sicherzustellen. Die Stadt wird Hilfestellung geben, in der Folge sind natürlich auch Überprüfungen vorgesehen.“

Auch im öffentlichen Raum, auf Straßen und Plätzen, soll die Bevölkerung Mund- und Nasenschutz tragen, zumindest immer dann, wenn ein Verstoß gegen das Abstandsgebot nicht ausgeschlossen werden kann. Dasselbe gilt in Bussen und Bahnen.  Heuer: „Abstand wirkt besser als Maske, Maske wirkt besser als nichts.“
Die Kulturangebote der Stadt bleiben entsprechend der Landesverordnung trotz der weitgehenden Öffnung der Ladenlokale vorerst weiter geschlossen. Das gilt unter anderem für das Stadtmuseum, das Theater und auch die Stadtbücherei, obwohl auch die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW die Öffnung von Bibliotheken unter Auflagen zulässt.

Leben in einer verödeten Stadt II

März 17, 2020

Münster (SMS) In Münster gibt es bisher 90 bestätigte Coronafälle (Stand 16.3., 15 Uhr). Damit haben sich die Infektionsfälle seit dem Wochenende verdoppelt. Das  Gesundheitsamt geht von einem weiteren Anstieg in den nächsten Tagen aus.
Oberbürgermeister Markus Lewe: „Die Lage ist ernst. Darauf reagieren wir mit umfassenden Maßnahmen, um einen schnellen Anstieg der Infektionen zu verhindern. Der Gesundheitsschutz steht an erster Stelle. “
Corona lähmt Deutschland und wird auch den Alltag der Münsteranerinnen und Münsteraner verändern. Für das gesamte Stadtgebiet wird jedwede Veranstaltung in geschlossenen Räumen und in der freien Natur untersagt. Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer: „Die rechtliche Basis dafür ist eine Allgemeinverfügung der Stadt Münster, die ab Dienstag (17.3.) gilt.“ Danach ist der Betrieb beispielsweise von Diskotheken, Schankwirtschaften und Fitness-Studios ebenso untersagt wie Zusammenkünfte in Sportvereinen.

Keine Gastronomie auf dem Wochenmarkt  
Für den Wochenmarkt am Domplatz verschärfen sich die Auflagen: Beide Märkte (mittwochs und samstags) müssen ohne gastronomische Stände auskommen. Der Verzehr von Speisen und Getränken wird zum Schutz der Gesundheit bis auf weiteres ausgesetzt. Auch für Restaurants und Gaststätten wird es Einschränkungen im Betrieb geben.
Die Stadtverwaltung wird den Besucherverkehr ihrer Kunden nicht in vollem Umfang leisten können. „Wir stellen die öffentliche Ordnung sicher und werden bestimmte Dienststellen auch weiterhin offenhalten“, kündigt Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer an. Mithelfen können die Münsteraner selbst: Aktuell verzeichnet die Stadtverwaltung ein hohes  Besucheraufkommen – vor allem im Bürgerbüro und ihren Anlaufstellen in den Stadtteilen, im  Standesamt und in der KfZ-Zulassung. Zum eigenen Schutz und Vorsorge einer möglichen Virusinfektion appelliert die Stadt, nur in dringendsten Angelegenheiten die Verwaltung aufzusuchen.  Sollte ein persönliches Gespräch tatsächlich nötig sein, bittet die Verwaltung die Notwendigkeit des Besuches vorab telefonisch unter Telefon 4 92 0 zu klären und sich einen Termin geben zu lassen. Die Abgabe von Unterlagen kann an den Stadthäusern über die Hausbriefkästen erfolgen.

Die Universität schließt sämtliche Gebäude
Die Gebäude der WWU werden ab Mittwoch, 18.03.2020, 18 Uhr nur noch für Beschäftigte der WWU geöffnet sein.
Spätestens ab Donnerstag, 19.03.2020, ist ein Zugang anderer Personen nicht mehr möglich. Dies gilt ausnahmslos für alle Gebäude der WWU, also auch für die Universitäts- und Landesbibliothek (ULB). Die Leihfrist für entliehene Medien verlängert sich bis zum 27.4.2020. Für die Gebäude des UKM (Fachbereich Medizin) können andere Regelungen gelten

Zwei Coronafälle aus Quarantäne entlassen
Es gibt auch positive Nachrichten. Die ersten beiden „Corona-Erkrankten“ sind inzwischen wieder gesund und aus der Quarantäne entlassen.  „Und Sorgen um die ärztliche Versorgung muss sich niemand machen. Wir sind sehr gut aufgestellt“, betonte Oberbürgermeister Markus Lewe. „Wir stützen uns in Münster und im Münsterland auf ein starkes und leistungsfähiges Gesundheitssystem“, hieß es auf der Pressekonferenz (am 16.3.), an der auch Prof. Hugo Van Aken, Ärztlicher Direktor des UKM, und Dr. Hendrik Oen von der Kassenärztlichen Vereinigung teilnahmen. Keines der über 220 Intensivbetten in dieser Stadt sei überdies von einem „Coronafall“ belegt.

Münster: Nicht nur der Frühjahrssend fällt aus

März 10, 2020

Münster (SMS) Deutschlandweit hagelt es Absagen von Großveranstaltungen, um die dynamische Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Auch die Stadt Münster muss ab sofort diesen Weg gehen: Sie folgt dem rechtsverbindlichen  Erlass  der NRW-Landesregierung vom Dienstag (10. März) und sagt alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern ab. Aktuell betrifft es den Send.
Grundlage für diesen erheblichen Eingriff in das öffentliche Leben sind die Vorgaben des Landesgesundheitsministeriums. Mit restriktiven und vorerst zeitlich nicht begrenzten Maßnahmen soll die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus verringert werden. „Gesundheit ist nicht verhandelbar“, wirbt Oberbürgermeister Markus Lewe um Verständnis, wenngleich der städtische Krisenstab in seiner jüngsten Sitzung den Send unter Auflagen ermöglichen wollte.

Mittwochsmarkt und Stadtteilmärkte finden statt
Nun dieser harte präventive Schritt. „Münsters größtes Volksfest mit hunderttausenden Gästen ausfallen zu lassen, ist eine Entscheidung, die uns sehr, sehr schwerfällt“.  Für die Schaustellerinnen und Schausteller sei das bitter und ein herber Schlag. Vorrang habe indes die Verantwortung für den Schutz  und die Gesundheit der Münsteranerinnen und Münsteraner. Aufatmen können die Standbetreiber des Mittwochsmarktes am Dom sowie aller Stadtteilmärkte. Hier bleibt der Zustrom durchweg im dreistelligen Bereich. „Für den Samstagmarkt im Herzen Münsters wird die Stadt intensiv prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Stände öffnen dürfen“, will Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer machbare und angemessene Lösungen ausloten.

Lösungen für Sportveranstaltungen 

Kein Ermessensspielraum bleibt für Veranstaltungen mit einem Besucheraufkommen jenseits der 1000erMarke – indoor wie unter freiem Himmel. Heuer: „Messen, Konzerte, Tagungen, Sportevents in dieser Größenordnung dürfen nicht stattfinden, damit die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus eingedämmt werden kann.“ Für die kommenden Heimspiele des SC Preußen Münster, der WWU Baskets und der Volleyballdamen des USC Münster wird die Stadt alsbald Gespräche führen und nach Lösungen suchen. Die Verwaltungsleitung drängt zugleich auf ein bundeseinheitliches Vorgehen in den Sportligen über die Ländergrenzen hinweg.
Augenmaß und höchste Sorgfalt wird auch den Organisatoren von Veranstaltungen aufgetragen, die für  weniger als 1000 Gäste ausgelegt sind.  Hier sind Einzelfallprüfungen erforderlich nach den Risikofaktoren, wie sie das Robert-Koch-Institut an die Hand gibt.

Reiserückkehrer infiziert
Zwei Todesopfer hat die Lungenkrankheit in diesem Land bisher gefordert. Deutschlandweit sind bisher über 1100 Coronafälle bestätigt,  für NRW knapp 500 (Stand Robert-Koch-Institut vom 9.3.). In Münster haben sich sechs Personen infiziert. Der jüngste bestätigte Fall betrifft einen Mann (Jahrgang 1973), der aus dem Skiurlaub aus Österreich zurückgekehrt ist und nun in häuslicher Quarantäne ist. www.muenster.de/corona