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Coronakrise kommt Münster teuer zu stehen

Dezember 9, 2020

Münster (SMS) Der Rat der Stadt Münster hat heute (Mittwoch) einer Übergangsfinanzierung für den Aufbau des Corona-Impfzentrums in einem Teilbereich der Halle Münsterland zugestimmt. Der Beschluss ermöglicht die Vorfinanzierung kurzfristig anfallender Kosten für den Aufbau und den Betrieb der Einrichtung in Höhe von zunächst einer Million Euro.
Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer sagte: „Dieser Ausgabenblock war bei der Haushaltsauftellung nicht absehbar und ist in seiner abschließenden Höhe auch jetzt noch nicht präzise kalkulierbar.“ Unter anderem sei noch unklar, wie lange das Impfzentrum in Betrieb bleiben müsse. Laut Heuer wird das Zentrum in der kommenden Woche funktionsbereit sein. Für Freitag plant die Stadt die Veröffentlichung weiterer Details zu diesem Thema. 
Die städtischen Finanzen standen im Zentrum der Ratssitzung. Stadtkämmerin Christine Zeller brachte ihren Entwurf für den Haushaltsplan 2021 ein. Der Entwurf der Kämmerin ist erwartungsgemäß geprägt von den Verwerfungen der Corona-Pandemie. Allein die Corona-bedingte Belastung im Jahr 2021 beträgt fast 55 Mio. Euro.

OB Markus Lewe ruft dazu auf, Mut und Zuversicht zu bewahren
Oberbürgermeister Markus Lewe sagte in seiner Haushaltsrede: „Die menschlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und ihrer Bekämpfung sind bereits heute dramatisch und werden sich im Verlauf der nächsten Monate weiter zuspitzen.“ Während die städtischen Ausgaben nahezu unvermindert weiter anfielen, gingen die Einnahmen deutlich zurück. So habe die Stadt die Beiträge für Kitas, Bäder, Theater, Musik- und Volkshochschulen erstattet oder gar nicht erst erhoben. Die Gewerbesteuer sei zinslos gestundet und  die Tanzsteuer abgeschafft worden. Umgekehrt sei zur gezielten Struktur- und Existenzsicherung freier Kulturbetriebe und Kulturträger ein kommunaler Unterstützungsfonds in Höhe von 400.000 Euro eingerichtet worden.
Die Welt werde nach der Pandemie zwar eine andere sein. „Wir müssen die Veränderungen aber auch als Chance begreifen und unsere Zukunft auch weiterhin mit Mut und Zuversicht gestalten“, so der Oberbürgermeister. Nicht zuletzt sei in der Pandemie erneut der ausgeprägte Zusammenhalt der Münsteranerinnen und Münsteraner deutlich geworden. Lewe: „Die starke Solidarität der Bürgerinnen und Bürger  untereinander und mit ihrer Stadt war und ist ein Garant dafür, dass wir die Corona-Krise bislang besser gemeistert haben als viele andere Städte in Europa.“ 
Durch die Unterstützung von Bund und Land sei es gelungen, das Investitionsvolumen von Städten, Kreisen und Gemeinden aufzufangen. Lewe: „Die wichtigsten Wachstumsprojekte konnten so stabilisiert werden und das gesellschaftliche Klima vor einer Zuspitzung der Verteilungskämpfe bewahrt werden.“

Wohnungsbautätigkeit ungebrochen
So schreiten in Münster unter anderem die Arbeiten an den neuen Stadtquartieren York und Oxford mit insgesamt 3000 neuen Wohneinheiten trotz der Krise gut voran. Lewe nannte das Thema Wohnen „eine der größten zukunftsentscheidenden Aufgaben unserer Stadt“. Der Wohnungsbau in Münster befinde sich auf einem herausragend hohen Niveau. Münster habe mit 1750 Wohnungen zuletzt die höchste Zahl an Baufertigstellungen seit dem Jahr 2000 erreicht. Das fortgeschriebene Baulandprogramm sehe über 10.000 neue Wohnungen in über 40 Baugebieten vor. Lewe: „Zusammen mit Frankfurt verzeichnete Münster im Zeitraum von 2012 bis 2017 die relativ zur Einwohnerzahl größte Wohnungsbautätigkeit. Und die Erweiterung der Kapazitätsreserven durch die neuen Baugebiete lässt auch für die nächsten Jahre eine weitere Steigerung der Wohnungsneubauzahlen erwarten.“
Ausblickend machte Lewe deutlich, dass auch in den kommenden Jahren Stabilisierungshilfen von Bund und Land notwendig seien, um insbesondere Kürzungen bei den Investitionen zu vermeiden.

Haushaltsautonomie der Stadt soll verteidigt werden 
Zeller beschrieb den aktuellen volkswirtschaftlichen Rahmen ihres Zahlenwerks. „Die Pandemie hat in den vergangenen Wochen und Monaten zu erheblichen wirtschaftlichen Verwerfungen geführt. Anders als in früheren Krisen ist auch ein großer Teil der Dienstleistungen betroffen“, so die Kämmerin.
Dennoch müsse die Haushaltsautonomie der Stadt Münster verteidigt werden. Im Zentrum des Haushaltsplanes stehe die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit städtischen Leistungen. In etwa auf dem Niveau des laufenden Jahres plant die Kämmerin im kommenden Jahr Aufwendungen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Die beiden größten Kostenblöcke werden sein: Der Bereich der sozialen Leistungen (320 Millionen Euro) und die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (287 Millionen Euro).
Auf der anderen Seite plant die Stadt im kommenden Jahr mit Erträgen von rund 1,25 Milliarden Euro und geht von deutlichen Veränderungen gegenüber dem Jahr 2020 aus. Wesentliche Ursachen sind Corona-bedingt schrumpfende Steuererträge (602 Millionen Euro nach 647 Millionen im Vorjahr), darunter vor allem bei der Gewerbesteuer und beim Anteil an der Einkommensteuer. Zeller: „Der Haushalt der Stadt Münster wird auch in den nächsten Jahren deutliche Defizite ausweisen.“ 

Defizit von 66,9 Millionen Euro 
Im kommenden Jahr rechnet die Verwaltung mit einem bereinigten Defizit von 12,2 Mio. Euro. Die Corona-bedingte Belastung des städtischen Haushalts ist darin nicht enthalten, sondern separat ausgewiesen; sie beträgt zusätzlich 54,7 Mio. Euro. Diese zusätzliche Belastung verringert das städtische Eigenkapital nicht im Jahr 2021, sondern erst in späteren Jahren (ab 2025). Das Bild des nicht ausgeglichenen Haushalts setzt sich in den Jahren der mittelfristigen Ergebnisplanung mit Defiziten von 69,9 Mio. Euro (2022), 56,1 Mio. Euro (2023) und 52,6 Mio. Euro (2024) fort.
Trotzdem hält die Stadt an ihrem ehrgeizigen Zukunftsprogramm fest und will in den kommenden Jahren zwischen 250 und 330 Millionen jährlich investieren, insgesamt 1,2 Milliarden Euro zwischen 2021 und 2024. Die Ansätze bewegen sich dabei auf dem Niveau der aktuellen Mittelfristplanung bis 2023. Stadtkämmerin Zeller: „Die jetzigen Ansätze greifen die Erfahrungen der vergangenen Jahre auf: Sie berücksichtigen zum einen die Vielzahl großer Investitionen in die Zukunftsthemen der Stadt ebenso wie deren faktische Realisierbarkeit.“ Zu den größeren geplanten Investitionen gehören zum Beispiel die Modernisierung der Hauptkläranlage mit rund 117 Millionen Euro, der Ausbau der Velorouten in der Stadtregion mit rund 53 Millionen Euro und der Neubau der Feuerwache 3 mit rund 26 Millionen Euro. Daneben fließen erhebliche Summen in die Schulinfrastruktur und in den Neu- und Umbau von Kindertageseinrichtungen. Vor zehn Jahren investierte die Stadt noch 225 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Im Jahr 2019 lag der Wert bei 418 Euro.
Oberbürgermeister Markus Lewe bringt den Spagat zwischen Sparen und Investieren so auf den Punkt: „Eine generationengerechte Politik bedeutet, dass wir die Schulden begrenzen müssen, um unseren Kindern Gestaltungsspielräume zu erhalten. Sie bedeutet aber nicht, auf wichtige Investitionen für die Zukunft unserer Stadt zu verzichten.“
Beschlossen hat der Rat außerdem weitere Unterstützungsangebote für die Gastronomie. Unter anderem soll die Nutzung öffentlicher und privater Flächen im städtischen Eigentum für die Außengastronomie und für das Schaustellergewerbe bis Ende 2021 kostenfrei möglich sein.

In Münsters Innenstadt nur mit Maske

Oktober 25, 2020

Auch der 50er Grenzwert ist überschritten: Die 7-Tage-Inzidenz in Münster liegt laut Erhebungen des Landeszentrums Gesundheit nun bei 62,2 Fällen je 100.000 Einwohnenden. Entsprechend hat die Stadt Münster heute eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, die am Dienstagmorgen um 0 Uhr in Kraft treten wird. Für das Gebiet der Stadt Münster wird in der Allgemeinverfügung das Erreichen der Gefährdungsstufe 2 gemäß Coronaschutzverordnung des Landes festgestellt. 
 Damit treten folgende zusätzliche Regelungen in Kraft: 

Ab Donnerstag sind Veranstaltungen und Versammlungen (sowie Kongresse) mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig. Für Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen muss der Stadt vorab ein Hygienekonzept vorgelegt werden.

Der Gastronomiebetrieb sowie der Verkauf von alkoholischen Getränken sind im Stadtgebiet zwischen 23 und 6 Uhr verboten.

Feste sind nur noch mit 10 Personen erlaubt.

Im öffentlichen Raum darf grundsätzlich nur noch eine Gruppe von bis zu 5 Personen zusammentreffen.

Darüber hinaus besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die nachfolgend aufgeführten Straßen und Plätze im Zeitraum von 8 bis 20 Uhr:

Prinzipalmarkt
Michaelisplatz
Rothenburg
Königsstraße (zwischen Marievengasse und Rothenburg)

             einschließlich Picassoplatz und Adolph-Kolping-Platz

Hötteweg, Marievengasse
Ludgeristraße (zwischen Verspoel und Klemensstraße)
Salzstraße (im Bereich der Fußgängerzone)
Bolandsgasse
Julius-Voos-Gasse
Windthorststraße (zwischen Klosterstraße und Ludgeristraße)
Stubengasse
Heinrich-Brüning-Straße
Syndikatplatz, Platz des Westfälischen Friedens, Gruetgasse
Klemensstraße
Klarissengasse
Beginengasse

Außerdem gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die nachfolgend aufgeführten Straßen und Plätze im Zeitraum von 20 bis 5 Uhr:

Jüdefelderstraße (zwischen Münzstraße und Überwasserstraße)
Münzstraße (auf dem südlichen Gehweg/Parkplatz zwischen Schlossplatz und Jüdefelderstraße)

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gilt grundsätzlich für alle Personen, die die aufgeführten Straßen und Plätze nutzen. Ausnahmen von der Verpflichtung ergeben sich aus der Regelung des § 2 Absatz 3 der Coronaschutzverordnung (Kinder, Befreiung aus medizinischen Gründen etc.). Die Maskenpflicht entfällt für Radfahrende in den für den Radverkehr zugelassenen Bereichen während der Fahrt.
Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer: „Alle Maßnahmen dienen der Reduzierung von Kontakten und dem Infektionsschutz. Dies kann und sollte jeder in seinem privaten Umfeld durch Eigenverantwortung und Rücksichtnahme entsprechend ergänzen. Ich gehe außerdem davon aus, dass die Stadt Münster im Laufe der Woche weitere Maßnahmen festlegen wird.“
Die Allgemeinverfügung kann erst wieder außer Kraft gesetzt werden, nachdem der jeweilige Grenzwert über einen Zeitraum von sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurde.

Münster-Mauritz: Bombenentschärfung und Evakuierung glücklich geendet

September 20, 2020

Barbara Bremmer

Feuerwerkerin Barbara Bremmer, OB Markus Lewe und Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer mit den entschärften Bomben. Foto: Presseamt Münster

Münster (SMS) Die Groß-Evakuierung in Münster konnte am Sonntag schneller als gedacht beendet werden. Schon um etwa  12.30 Uhr, weniger als fünf Stunden nach Beginn der Evakuierung, meldeten die fünf Teams des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Westfalen-Lippe die erfolgreiche Entschärfung der letzten Fliegerbombe in der Nähe des Anne-Frank-Berufskollegs. Schon gegen 13 Uhr durften die Münsteranerinnen und Münsteraner wieder in ihre Häuser zurück.
Bei einer der größten Evakuierungen in der Geschichte des Landes sind am Wochenende in Münster 16.000 Menschen aus dem Stadtteil Mauritz evakuiert worden. Von den Maßnahmen betroffen waren unter anderem auch mehrere Senioreneinrichtungen und das St. Franziskus-Hospital. Die  Kampfmittel-Experten mussten insgesamt fünf Verdachtsstellen auf so genannte Blindgänger abklären. Bei der Freilegung stellten sich drei der fünf Verdachtspunkte als harmlos heraus. Bleche und andere Gegenstände im Erdreich hatten dort einen falschen Alarm ausgelöst.
Sowohl der Verdachtspunkt im Bereich Mauritzschule/Stiftstraße sowie der Verdachtspunkt im Bereich des Anne-Frank-Berufskollegs erwiesen sich aber als tatsächlich gefährlich. Zunächst entschärften die Experten eine 125-Kilogramm-Bombe an der Mauritzschule und  danach eine 250-Kilogramm-Bombe in der Nähe des Anne-Frank-Berufskollegs. Beide Bomben sind amerikanischen Ursprungs und wurden während des zweiten Weltkrieges über  Münster abgeworfen.
„Ich möchte den mutigen Frauen und Männern vom Kampfmittelbeseitigungsdienst meinen tiefen Dank aussprechen“, sagte Oberbürgermeister Markus Lewe, der die Evakuierungsmaßnahme von den frühen Morgenstunden an begleitet hatte und die ganze Zeit über in ständigem Kontakt mit der Feuerwehreinsatzleitung stand. „So glücklich dieser Tag heute auch endet, so deutlich macht er aber auch, wie sehr uns die Folgen des Krieges auch nach über 70 Jahren noch belasten.“ Ebenso dankte Lewe den über 1000 freiwilligen Helferinnen und Helfern der  Freiwilligen Feuerwehr, des Technischen Hilfswerkes und anderer Hilfsorganisationen, die den Einsatz zusammen mit den hauptberuflichen Kräften der Feuerwehr, der Polizei und der Stadtverwaltung vorbereitet und begleitet haben. “
Als besondere Schwierigkeit bei der Entschärfung der 250-Kilo-Bombe im Bereich des Berufskollegs erwies sich eine doppelte Zünder-Struktur: Der Sprengkörper hatte je einen Zünder an der Kopf- wie an der Fußseite. Beide mussten entfernt werden. Diese  lebensgefährliche Aufgabe hatte am Sonntag die Feuerwerkerin Barbara Bremmer übernommen. Lewe sagte ihr und ihren Kollegen: „Viel gefährlichere Berufe kann es kaum geben. Sie haben der Stadt ein Stück Sicherheit zurückgegeben. Danke, dass wir uns auf Sie verlassen durften.“

Nachschub für den Vandalismus: Das Traindenkmal findet keine Ruhe

Juli 16, 2020

Traindenkmal geschwärzt.

Das Traindenkmal wurde mit schwarzer Farbe beschmiert und geschändet, wohl ein untauglicher Versuch, die reliefartigen Inschriften unkenntlich zu machen. Foto: Grafenstein

Das alte Traindenkmal an der Promenade in der Nähe des Ludgerikreisels ist in übler Weise mit einer teerartigen Flüssigkeit und Schriftzügen beschmiert worden. Die Täter dieser Sachbeschädigung von einer Initiative „Mahnmal statt Denkmal“ brüsteten sich namentlich in der Lokalpresse mit ihrem Vorgehen gegen das Kriegerdenkmal, das, anders als in WN und MZ dargestellt, vornehmlich an Gefallene einer Nachschubeinheit im Ersten Weltkrieg erinnert. Nachträglich eingefügte Bodenplatten erinnern auch an zwei Gefallene in Südwestafrika, was den heiligen Zorn der Aktivisten erregt. Die Stadt hat mittlerweile Strafanzeige erstattet und will das Monument zeitnah reinigen lassen, so Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer (SPD).

Der unüberlegte Aktionismus der Gruppe erregt Kopfschütteln, da der Rat der Stadt Münster erst kürzlich beschlossen hat, die zahlreichen Kriegerdenkmäler im Stadtgebiet mit erläuternden und einordnenden Tafeln zu versehen. Sicher wird bald auch das Traindenkmal mit einer Tafel versehen werden, die die aktuelle Bewertung der Ereignisse während und nach der Niederschlagung des Hereroaufstands als Völkermord wiedergibt und auch sonst auf dem neuesten historischen Stand ist. Schon jetzt kann sich der interessierte Bürger auf einer Internetseite der Stadt zuverlässig über den Kontext der Kriegerdenkmäler in der Stadt informieren.

Ratsherr Stefan Leschniok (CDU) meint: „Der Rat hat sich, wie ich finde, für ein gutes Konzept entschieden, das Geschichte nicht einfach abräumt, gleichzeitig aber auch die negativen Seiten beleuchtet. Wer das nicht akzeptieren kann und dann auch noch Straftaten begeht, der offenbart ein höchst verkümmertes Demokratieverständnis.“

Leider sind in Deutschland Kriegerdenkmäler schon seit langer Zeit und schon vor dem derzeitigen Erstarken der Black-Lives-Matter-Bewegung und dem weltweiten Sturz von Denkmälern Gegenstand aller Arten von Vandalismus. Pauschal werden deutsche Soldaten als „Kriegsverbrecher“ verunglimpft, ganz gleich, ob ihnen konkrete Kriegsverbrechen nachgewiesen werden können oder nicht, ihr Andenken soll aus der Öffentlichkeit verschwinden, so wollen es die Täter oft, so auch hier. Auch gefallene deutsche Soldaten sind aber zu Recht Teil unserer Erinnerungskultur, die allen Opfern von Krieg, Gewalt und Imperialismus gedenkt. Wahrscheinlich wird es auch bald in größerem Maßstab Denkmäler geben, die an die zivilen Opfer des Kolonialismus in einst unterworfenen Gebieten erinnern werden.

Im bundesweiten Maßstab kann man nicht sagen, dass Deutschland in unerträglicher Weise mit alten Denkmälern überfrachtet wäre, die Krieg, Nation, Kaiserzeit oder Kolonialismus rühmen. Im Zweiten Weltkrieg und danach ist vieles zerstört worden, entweder durch Bombenangriffe, weil es die Nazis eingeschmolzen haben, um daraus Kanonen zu machen, oder weil es die einrückenden Siegermächte entfernt haben. Auch in Münster stand z.B. einmal eine Kaiser-Wilhelm-Reiterstatue vor dem Schloss, die dem Rohstoffmangel der deutschen Rüstungsindustrie zum Opfer fiel.  Das Traindenkmal ist mit seinem seltenen imperialistischen bzw. kolonialen Bezug auf den Boxeraufstand und den Hereroaufstand eine echte Rarität und steht daher zu Recht unter Denkmalschutz. Mit seinem düsteren Erscheinungsbild erinnert es noch heute angemessen an das bedrückende Szenario der Schützengräben des 1. Weltkriegs. Die als überhöht kritisierbaren Inschriften, mit denen die gefallen Soldaten von ihren überlebenden Kameraden gerühmt wurden, sind ein interessantes Zeitdokument für die Bewältigungsversuche des 1. Weltkriegs in den 1920er Jahren, können aber ohnehin nur bei nahem Herantreten entziffert werden, gleich ob sie mit Farbe übergossen werden oder nicht.

Münster besitzt als einst bedeutende Garnisonsstadt zwar recht viele Kriegerdenkmäler, die zuweilen den Anstoß einer oft kritisch eingestellten Bürgergesellschaft einer großen Universitätsstadt erregen, jedoch kann man dieser auch zumuten, verständig und nicht vandalistisch oder bilderstürmerisch mit der Geschichte umzugehen.

Denn wer die Geschichte vergisst, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.

Ist Münsters Gastronomie noch zu retten?

April 30, 2020

Münster (SMS) Die Stadtverwaltung hat mit einem Krisengipfel auf die angespannte Lage der Gastronomie in Münster reagiert. Auf Einladung von Oberbürgermeister Markus Lewe trafen am Donnerstag (30. April 2020) im Rathaus etwa ein Dutzend münsterische Gastronomen, Vertreter des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nordwestfalen auf Experten und Entscheider der Stadtverwaltung.
„Der Corona-Lockdown  trifft Gaststätten, Kneipen und die Hotellerie in Münster mit voller  Wucht. Während in den Betrieben weiterhin Kosten für Pacht und Personal auflaufen, dürfen Sie aus Infektionsschutzgründen schon seit Wochen keine Gäste mehr bewirten“, fasste Lewe die Lage zusammen. Eine Vielzahl der Betriebe sei in ihrer Existenz bedroht. Lewe: „Die  gerade in Münster besonders vielseitige Gastronomie ist eine tragende Säule der besonderen Atmosphäre in unserer Stadt. Wir müssen jetzt alle  an einem Strang ziehen, um dieses Kulturgut für die Zeit nach der Pandemie zu erhalten.“
Hendrik Eggert, Vorsitzender des Münster-Kreises der DEHOGA, sagte: „Wir brauchen jetzt Hilfe. Dabei geht es um immense Summen. Aber doch nur um einen Bruchteil der Zahlungen, die wir in normalen Zeiten in die öffentlichen Kassen einzahlen.“ Eggert machte deutlich, dass er neben der Stadt auch das Land und den Bund in der Pflicht sieht, das Überleben der Gastronomie zu sichern. Joachim Brendel, Geschäftsbereichsleiter Handel und Verkehr der IHK Nord Westfalen, verwies auf die wichtige Funktion der Gastronomie für die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. „Die moderaten Lockerungen im Einzelhandel können ihre Wirkung erst dann entfalten, wenn auch die Gastronomie Schritt für Schritt wieder öffnen kann.“ Das besondere Flair der Innenstadt entstehe aus dem Zusammenspiel von Einkaufen, Flanieren und Verweilen. „Hierzu braucht es zumindest eingeschränkt geöffnete Cafes und Restaurants.“
Wolfgang Heuer, Leiter des städtischen Corona-Krisenstabes, dämpfte einerseits die Hoffnungen auf einen baldigen Normalbetrieb in der münsterischen Gastronomie. „Wenn wir nach den bisherigen Erfolgen bei der Bekämpfung der Pandemie jetzt unvorsichtig werden, kann ein erneuter Ausbruch des Infektionsgeschehens möglicherweise zu noch strengeren Kontaktverboten als bislang führen“, führte Heuer aus. Andererseits skizzierte Heuer aber auch Möglichkeiten für die Betriebe: „Wir suchen gezielt im Vorfeld einer Wiedereröffnung nach Flächen, auf denen wir der Gastronomie vorübergehend zusätzliche Möglichkeiten für die Außenbewirtung anbieten können“, so Heuer. Und er bot eine gemeinsame Vorbereitung von Regeln und Auflagen für die absehbare behutsame Wiederaufnahme gastronomischer Angebote an. Die Stadtkämmerei stundet der Gastronomie bereits in großzügigem Umfang Gewerbesteuerzahlungen. Zusätzlich werden Hilfen für die Gastronomen bei Teilen der Vergnügungssteuer geprüft.
Die Gipfelteilnehmer verabredeten die Fortsetzung der Gespräche im Rahmen einer Task Force unter Beteiligung der Münster-Marketing-Chefin Bernadette Spinnen. Mitglieder werden neben Vertretern der  Gastronomie und der Stadtverwaltung auch Bankenvertreter. Die Task Force wird in Kürze einen ständigen Ansprechpartner für die Gastronomen der Stadt benennen.
Oberbürgermeister Markus Lewe versprach, den Unmut der Gastronomen über die oft schleppenden Auszahlung von Soforthilfen und Überbrückungskrediten an geeigneten Adressen im Land und beim Bund zu platzieren. Außerdem will Lewe beim Land auf größere  Planungssicherheit für die Gastronomie drängen. Lewe: „Es bringt nichts, wenn das Land Veranstaltungen mit großen Teilnehmerzahlen verbietet, aber nicht definiert, welche Teilnehmerzahlen demnächst wieder erlaubt sein werden „, nannte Lewe ein Beispiel.
In Münster gibt es etwa 850 gastronomische Angebote, in denen etwa 5600 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte arbeiten.

Maskenpflicht in ganz NRW

April 24, 2020

Mit einer Ergänzung der Coronoaschutzverordnung hat jetzt auch das Land NRW Regeln zur Maskenpflicht in einigen öffentlichen Lebensbereichen erlassen. Die ab Montag gültigen Regeln liegen nah an dem bereits bekannten Vorgehen der Stadt Münster „und werden hoffentlich auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung treffen“, so Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer.
Wie zuvor schon mit der Münsteraner Verfügung erfolgt verpflichtet nun auch das Land in Verkaufsstellen, Geschäften und auf dem Wochenmarkt Beschäftigte wie Kunden zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Heuer: „Und richtigerweise sind auch in der Landesverordnung Alltagsmaske, Schal und Tuch gleichwertig erlaubt.“
Auch die Regel, dass bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne 1,5 Meter Abstand erfolgen, die Maskenpflicht für Beschäftigte wie Kunden gilt, ist in Münster schon festgelegt. Hinzukommen nun richtigerweise die Arztpraxen und das Gesundheitswesen sowie bekanntermaßen der ÖPNV. Kinder bis zum Schuleintritt sind außen vor.
Wolfgang Heuer: „Neu ist, dass die Maskenpflicht für Beschäftigte nunmehr durch wirksame Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Glas, Plexiglas und ähnliche Vorrichtungen ersetzt werden kann.“ Wolfgang Heuer begrüßt das Vorgehen: „Das ist eine gute Möglichkeit für die Mitarbeiter vor allem in Geschäften, Praxen und Verkaufsstellen.“
Die Maskenpflicht als zusätzlicher Schutz gegen die Tröpfcheninfektion soll aus Sicht der Stadt Münster helfen, die bereits laufenden und die weiter zu erwartenden Lockerungen belastbar und dauerhaft zu machen. Heuer: „Als höherrangiges Recht macht die Coronaschutzverordnung die städtische Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht weitgehend obsolet, es wird derselbe Sachverhalt geregelt.“

Neben der Maskenpflicht ist jetzt auch die Abstandspflicht von 1,5 Meter gegenüber einsichtsfähigen Personen ausdrücklich in der Rechtsverordnung normiert.

Heuer erläuterte am Mittwoch auch das Ansammlungsverbot in § 12 Abs. 1 CoronaSchVO. Es haben schon manche gedacht, sich in Gruppen unterhalten zu können, wenn ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Dem ist jedoch nicht so, denn „der Tatvorwurf bezieht sich (…) nicht auf einen Mindestabstand in Metern, sondern auf eine Ansammlung im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen. Hiermit ist also die Gruppe gemeint, die aus mehr als zwei Personen besteht. Diese Gruppe kann auch weiter als 1,5 Meter auseinander stehen, wenn der Charakter als Gruppe (z.B. durch ein gemeinsames Gespräch) erkennbar ist. In diesen Fällen ist der Tatvorwurf gemäß § 12 Abs.1 CoronaSchVO gegeben, sofern keine normierten Ausnahmetatbestände vorhanden sind.“ Die Tatsachenfeststellung, ob es sich um eine Gruppe handele oder nicht, stelle aber immer eine Einzelfallbetrachtung dar, sodass der Mindestabstand von 1,5 Meter als Entscheidungshilfe berücksichtigt werden könne.

Lockerung der Corona-Quarantäne: Kontrollierte Öffnung in Münster

April 19, 2020

Nach der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern dürfen auch in Münster ab morgen (Montag, 20. April) wieder viele Einzelhändler öffnen. Dazu gehören alle Ladenlokale mit weniger als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche sowie unabhängig von der Ladengröße auch alle Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhandlungen.

Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer, der die Lockerungen begrüßt, betont zugleich: „Die Erfahrungen aus den letzten drei Wochen der noch geöffneten Läden haben gezeigt, dass die Menschen sich an die neuen Vorgaben diszipliniert halten. Ziel ist und bleibt es, jede Art von größerer Ansammlung und Begegnung von Menschen zu vermeiden. Deshalb wird die Stadt Münster auch hier gewissenhaft die Einhaltung der Vorgaben überprüfen.“

Die Vorgaben zu den hygienischen Anforderungen für den Einzelhandel ergeben sich aus § 5 der neuen Coronaschutzverordnung des Landes, hierzu legt die Stadt kurzfristig ein Informationsblatt für den Handel vor.

Die Geschäfte müssen laut Heuer vor allem die notwendigen hygienischen Vorgaben erfüllen und dafür sorgen, dass pro zehn Quadratmeter begehbarer Verkaufsfläche maximal ein Kunde im Laden ist. Heuer: „Das 1,50-Meter-Abstandsgebot gilt auch in den Geschäften.“

Für die Praxis gibt Heuer folgende weitere Hinweise:

– Alle Geschäfte mögen einen Nachweis über die Größe des Verkaufsraums zur Hand haben, um bei Überprüfungen eine verbindliche Aussage zur Fläche machen zu können.

– Wartende Personen vor der Verkaufsstelle sind zu veranlassen, einen Abstand von mindestens 1,50 Meter zueinander einzuhalten.

– An den Eingangstüren sind gut sichtbar Hygieneregeln und Informationen zum Infektionsschutz auszuhängen und die Einhaltung ist zu überwachen.

– Es ist ein System zu entwickeln, das die Kontrolle der im Geschäftsraum befindlichen Kundenzahl ermöglicht. Je nach Größe des Geschäfts ist eine entsprechende Kontrolle des Zugangs bereits am Eingang zu installieren. Dazu kommt als eine leicht handhabbare Möglichkeit auch die Beschränkung von Einkaufswagen auf die Anzahl der maximal möglichen Kunden, verbunden mit einer Einkaufswagen-Nutzungspflicht, in Frage. Die Griffe der Wagen oder Einkaufskörbe sind nach jeder Benutzung zu desinfizieren.

– Das Personal sollte vor Infektionsrisiken so gut wie möglich geschützt werden. Hierzu gehört der Einsatz von Spuckschutz, Mund-Nase-Schutzmasken (Community-Masken) und bargeldlosem Bezahlen. Außerdem sind ausreichende Desinfektionsmittel für die Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen.

– Zudem sind nach Möglichkeit Desinfektionsmittel für die Kunden bereitzustellen.

– Es sollten Abstandslinien im Kassenbereich (Mindestabstand 1,50 Meter) und vor anderen kundenintensiven Bereichen (wie etwa Verkaufstheken) auf dem Boden angebracht werden.

– Für die Kunden wird eine dringende Empfehlung zum Tragen von Mund-Nase-Schutzmasken (Community-Masken) ausgesprochen.

Wolfgang Heuer: „Die Maßnahmen sind durch den Betreiber oder das Personal der Einrichtung zu organisieren und die Einhaltung ist sicherzustellen. Die Stadt wird Hilfestellung geben, in der Folge sind natürlich auch Überprüfungen vorgesehen.“

Auch im öffentlichen Raum, auf Straßen und Plätzen, soll die Bevölkerung Mund- und Nasenschutz tragen, zumindest immer dann, wenn ein Verstoß gegen das Abstandsgebot nicht ausgeschlossen werden kann. Dasselbe gilt in Bussen und Bahnen.  Heuer: „Abstand wirkt besser als Maske, Maske wirkt besser als nichts.“
Die Kulturangebote der Stadt bleiben entsprechend der Landesverordnung trotz der weitgehenden Öffnung der Ladenlokale vorerst weiter geschlossen. Das gilt unter anderem für das Stadtmuseum, das Theater und auch die Stadtbücherei, obwohl auch die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW die Öffnung von Bibliotheken unter Auflagen zulässt.

Leben in einer verödeten Stadt II

März 17, 2020

Münster (SMS) In Münster gibt es bisher 90 bestätigte Coronafälle (Stand 16.3., 15 Uhr). Damit haben sich die Infektionsfälle seit dem Wochenende verdoppelt. Das  Gesundheitsamt geht von einem weiteren Anstieg in den nächsten Tagen aus.
Oberbürgermeister Markus Lewe: „Die Lage ist ernst. Darauf reagieren wir mit umfassenden Maßnahmen, um einen schnellen Anstieg der Infektionen zu verhindern. Der Gesundheitsschutz steht an erster Stelle. “
Corona lähmt Deutschland und wird auch den Alltag der Münsteranerinnen und Münsteraner verändern. Für das gesamte Stadtgebiet wird jedwede Veranstaltung in geschlossenen Räumen und in der freien Natur untersagt. Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer: „Die rechtliche Basis dafür ist eine Allgemeinverfügung der Stadt Münster, die ab Dienstag (17.3.) gilt.“ Danach ist der Betrieb beispielsweise von Diskotheken, Schankwirtschaften und Fitness-Studios ebenso untersagt wie Zusammenkünfte in Sportvereinen.

Keine Gastronomie auf dem Wochenmarkt  
Für den Wochenmarkt am Domplatz verschärfen sich die Auflagen: Beide Märkte (mittwochs und samstags) müssen ohne gastronomische Stände auskommen. Der Verzehr von Speisen und Getränken wird zum Schutz der Gesundheit bis auf weiteres ausgesetzt. Auch für Restaurants und Gaststätten wird es Einschränkungen im Betrieb geben.
Die Stadtverwaltung wird den Besucherverkehr ihrer Kunden nicht in vollem Umfang leisten können. „Wir stellen die öffentliche Ordnung sicher und werden bestimmte Dienststellen auch weiterhin offenhalten“, kündigt Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer an. Mithelfen können die Münsteraner selbst: Aktuell verzeichnet die Stadtverwaltung ein hohes  Besucheraufkommen – vor allem im Bürgerbüro und ihren Anlaufstellen in den Stadtteilen, im  Standesamt und in der KfZ-Zulassung. Zum eigenen Schutz und Vorsorge einer möglichen Virusinfektion appelliert die Stadt, nur in dringendsten Angelegenheiten die Verwaltung aufzusuchen.  Sollte ein persönliches Gespräch tatsächlich nötig sein, bittet die Verwaltung die Notwendigkeit des Besuches vorab telefonisch unter Telefon 4 92 0 zu klären und sich einen Termin geben zu lassen. Die Abgabe von Unterlagen kann an den Stadthäusern über die Hausbriefkästen erfolgen.

Die Universität schließt sämtliche Gebäude
Die Gebäude der WWU werden ab Mittwoch, 18.03.2020, 18 Uhr nur noch für Beschäftigte der WWU geöffnet sein.
Spätestens ab Donnerstag, 19.03.2020, ist ein Zugang anderer Personen nicht mehr möglich. Dies gilt ausnahmslos für alle Gebäude der WWU, also auch für die Universitäts- und Landesbibliothek (ULB). Die Leihfrist für entliehene Medien verlängert sich bis zum 27.4.2020. Für die Gebäude des UKM (Fachbereich Medizin) können andere Regelungen gelten

Zwei Coronafälle aus Quarantäne entlassen
Es gibt auch positive Nachrichten. Die ersten beiden „Corona-Erkrankten“ sind inzwischen wieder gesund und aus der Quarantäne entlassen.  „Und Sorgen um die ärztliche Versorgung muss sich niemand machen. Wir sind sehr gut aufgestellt“, betonte Oberbürgermeister Markus Lewe. „Wir stützen uns in Münster und im Münsterland auf ein starkes und leistungsfähiges Gesundheitssystem“, hieß es auf der Pressekonferenz (am 16.3.), an der auch Prof. Hugo Van Aken, Ärztlicher Direktor des UKM, und Dr. Hendrik Oen von der Kassenärztlichen Vereinigung teilnahmen. Keines der über 220 Intensivbetten in dieser Stadt sei überdies von einem „Coronafall“ belegt.

Münster: Nicht nur der Frühjahrssend fällt aus

März 10, 2020

Münster (SMS) Deutschlandweit hagelt es Absagen von Großveranstaltungen, um die dynamische Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Auch die Stadt Münster muss ab sofort diesen Weg gehen: Sie folgt dem rechtsverbindlichen  Erlass  der NRW-Landesregierung vom Dienstag (10. März) und sagt alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern ab. Aktuell betrifft es den Send.
Grundlage für diesen erheblichen Eingriff in das öffentliche Leben sind die Vorgaben des Landesgesundheitsministeriums. Mit restriktiven und vorerst zeitlich nicht begrenzten Maßnahmen soll die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus verringert werden. „Gesundheit ist nicht verhandelbar“, wirbt Oberbürgermeister Markus Lewe um Verständnis, wenngleich der städtische Krisenstab in seiner jüngsten Sitzung den Send unter Auflagen ermöglichen wollte.

Mittwochsmarkt und Stadtteilmärkte finden statt
Nun dieser harte präventive Schritt. „Münsters größtes Volksfest mit hunderttausenden Gästen ausfallen zu lassen, ist eine Entscheidung, die uns sehr, sehr schwerfällt“.  Für die Schaustellerinnen und Schausteller sei das bitter und ein herber Schlag. Vorrang habe indes die Verantwortung für den Schutz  und die Gesundheit der Münsteranerinnen und Münsteraner. Aufatmen können die Standbetreiber des Mittwochsmarktes am Dom sowie aller Stadtteilmärkte. Hier bleibt der Zustrom durchweg im dreistelligen Bereich. „Für den Samstagmarkt im Herzen Münsters wird die Stadt intensiv prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Stände öffnen dürfen“, will Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer machbare und angemessene Lösungen ausloten.

Lösungen für Sportveranstaltungen 

Kein Ermessensspielraum bleibt für Veranstaltungen mit einem Besucheraufkommen jenseits der 1000erMarke – indoor wie unter freiem Himmel. Heuer: „Messen, Konzerte, Tagungen, Sportevents in dieser Größenordnung dürfen nicht stattfinden, damit die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus eingedämmt werden kann.“ Für die kommenden Heimspiele des SC Preußen Münster, der WWU Baskets und der Volleyballdamen des USC Münster wird die Stadt alsbald Gespräche führen und nach Lösungen suchen. Die Verwaltungsleitung drängt zugleich auf ein bundeseinheitliches Vorgehen in den Sportligen über die Ländergrenzen hinweg.
Augenmaß und höchste Sorgfalt wird auch den Organisatoren von Veranstaltungen aufgetragen, die für  weniger als 1000 Gäste ausgelegt sind.  Hier sind Einzelfallprüfungen erforderlich nach den Risikofaktoren, wie sie das Robert-Koch-Institut an die Hand gibt.

Reiserückkehrer infiziert
Zwei Todesopfer hat die Lungenkrankheit in diesem Land bisher gefordert. Deutschlandweit sind bisher über 1100 Coronafälle bestätigt,  für NRW knapp 500 (Stand Robert-Koch-Institut vom 9.3.). In Münster haben sich sechs Personen infiziert. Der jüngste bestätigte Fall betrifft einen Mann (Jahrgang 1973), der aus dem Skiurlaub aus Österreich zurückgekehrt ist und nun in häuslicher Quarantäne ist. www.muenster.de/corona