Posts Tagged ‘Maskenpflicht’

In Münsters Innenstadt nur mit Maske

Oktober 25, 2020

Auch der 50er Grenzwert ist überschritten: Die 7-Tage-Inzidenz in Münster liegt laut Erhebungen des Landeszentrums Gesundheit nun bei 62,2 Fällen je 100.000 Einwohnenden. Entsprechend hat die Stadt Münster heute eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, die am Dienstagmorgen um 0 Uhr in Kraft treten wird. Für das Gebiet der Stadt Münster wird in der Allgemeinverfügung das Erreichen der Gefährdungsstufe 2 gemäß Coronaschutzverordnung des Landes festgestellt. 
 Damit treten folgende zusätzliche Regelungen in Kraft: 

Ab Donnerstag sind Veranstaltungen und Versammlungen (sowie Kongresse) mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig. Für Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen muss der Stadt vorab ein Hygienekonzept vorgelegt werden.

Der Gastronomiebetrieb sowie der Verkauf von alkoholischen Getränken sind im Stadtgebiet zwischen 23 und 6 Uhr verboten.

Feste sind nur noch mit 10 Personen erlaubt.

Im öffentlichen Raum darf grundsätzlich nur noch eine Gruppe von bis zu 5 Personen zusammentreffen.

Darüber hinaus besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die nachfolgend aufgeführten Straßen und Plätze im Zeitraum von 8 bis 20 Uhr:

Prinzipalmarkt
Michaelisplatz
Rothenburg
Königsstraße (zwischen Marievengasse und Rothenburg)

             einschließlich Picassoplatz und Adolph-Kolping-Platz

Hötteweg, Marievengasse
Ludgeristraße (zwischen Verspoel und Klemensstraße)
Salzstraße (im Bereich der Fußgängerzone)
Bolandsgasse
Julius-Voos-Gasse
Windthorststraße (zwischen Klosterstraße und Ludgeristraße)
Stubengasse
Heinrich-Brüning-Straße
Syndikatplatz, Platz des Westfälischen Friedens, Gruetgasse
Klemensstraße
Klarissengasse
Beginengasse

Außerdem gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die nachfolgend aufgeführten Straßen und Plätze im Zeitraum von 20 bis 5 Uhr:

Jüdefelderstraße (zwischen Münzstraße und Überwasserstraße)
Münzstraße (auf dem südlichen Gehweg/Parkplatz zwischen Schlossplatz und Jüdefelderstraße)

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gilt grundsätzlich für alle Personen, die die aufgeführten Straßen und Plätze nutzen. Ausnahmen von der Verpflichtung ergeben sich aus der Regelung des § 2 Absatz 3 der Coronaschutzverordnung (Kinder, Befreiung aus medizinischen Gründen etc.). Die Maskenpflicht entfällt für Radfahrende in den für den Radverkehr zugelassenen Bereichen während der Fahrt.
Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer: „Alle Maßnahmen dienen der Reduzierung von Kontakten und dem Infektionsschutz. Dies kann und sollte jeder in seinem privaten Umfeld durch Eigenverantwortung und Rücksichtnahme entsprechend ergänzen. Ich gehe außerdem davon aus, dass die Stadt Münster im Laufe der Woche weitere Maßnahmen festlegen wird.“
Die Allgemeinverfügung kann erst wieder außer Kraft gesetzt werden, nachdem der jeweilige Grenzwert über einen Zeitraum von sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurde.

Maskenpflicht in ganz NRW

April 24, 2020

Mit einer Ergänzung der Coronoaschutzverordnung hat jetzt auch das Land NRW Regeln zur Maskenpflicht in einigen öffentlichen Lebensbereichen erlassen. Die ab Montag gültigen Regeln liegen nah an dem bereits bekannten Vorgehen der Stadt Münster „und werden hoffentlich auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung treffen“, so Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer.
Wie zuvor schon mit der Münsteraner Verfügung erfolgt verpflichtet nun auch das Land in Verkaufsstellen, Geschäften und auf dem Wochenmarkt Beschäftigte wie Kunden zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Heuer: „Und richtigerweise sind auch in der Landesverordnung Alltagsmaske, Schal und Tuch gleichwertig erlaubt.“
Auch die Regel, dass bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne 1,5 Meter Abstand erfolgen, die Maskenpflicht für Beschäftigte wie Kunden gilt, ist in Münster schon festgelegt. Hinzukommen nun richtigerweise die Arztpraxen und das Gesundheitswesen sowie bekanntermaßen der ÖPNV. Kinder bis zum Schuleintritt sind außen vor.
Wolfgang Heuer: „Neu ist, dass die Maskenpflicht für Beschäftigte nunmehr durch wirksame Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Glas, Plexiglas und ähnliche Vorrichtungen ersetzt werden kann.“ Wolfgang Heuer begrüßt das Vorgehen: „Das ist eine gute Möglichkeit für die Mitarbeiter vor allem in Geschäften, Praxen und Verkaufsstellen.“
Die Maskenpflicht als zusätzlicher Schutz gegen die Tröpfcheninfektion soll aus Sicht der Stadt Münster helfen, die bereits laufenden und die weiter zu erwartenden Lockerungen belastbar und dauerhaft zu machen. Heuer: „Als höherrangiges Recht macht die Coronaschutzverordnung die städtische Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht weitgehend obsolet, es wird derselbe Sachverhalt geregelt.“

Neben der Maskenpflicht ist jetzt auch die Abstandspflicht von 1,5 Meter gegenüber einsichtsfähigen Personen ausdrücklich in der Rechtsverordnung normiert.

Heuer erläuterte am Mittwoch auch das Ansammlungsverbot in § 12 Abs. 1 CoronaSchVO. Es haben schon manche gedacht, sich in Gruppen unterhalten zu können, wenn ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Dem ist jedoch nicht so, denn „der Tatvorwurf bezieht sich (…) nicht auf einen Mindestabstand in Metern, sondern auf eine Ansammlung im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen. Hiermit ist also die Gruppe gemeint, die aus mehr als zwei Personen besteht. Diese Gruppe kann auch weiter als 1,5 Meter auseinander stehen, wenn der Charakter als Gruppe (z.B. durch ein gemeinsames Gespräch) erkennbar ist. In diesen Fällen ist der Tatvorwurf gemäß § 12 Abs.1 CoronaSchVO gegeben, sofern keine normierten Ausnahmetatbestände vorhanden sind.“ Die Tatsachenfeststellung, ob es sich um eine Gruppe handele oder nicht, stelle aber immer eine Einzelfallbetrachtung dar, sodass der Mindestabstand von 1,5 Meter als Entscheidungshilfe berücksichtigt werden könne.

Maskenhaftes Münster

April 20, 2020

Münster (SMS) Die Stadt Münster führt ab Montag, 27. April, eine Maskenpflicht ein: Immer dann, wenn eine Dienstleistung  in Anspruch genommen oder erbracht wird und der Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann, müssen Nase und Mund bedeckt werden. Beispielsweise in Einzelhandelsgeschäften, in der Bank oder im Möbelhaus. Die Maskenpflicht gilt außerdem im öffentlichen Personennahverkehr und in städtischen Dienstgebäuden beim Publikumsverkehr, so etwa im Bürgerbüro Mitte, in der Kfz-Zulassung, im Jobcenter oder dem Sozialamt.
Betroffen von der Verpflichtung sind alle Personen ab Vollendung des fünften Lebensjahres.
Auch Schals, Tücher oder selbst genähte Masken können zum eigenen wie auch zum Schutz der Mitmenschen genutzt werden. „Die zertifizierten Masken können so den Krankenhäusern und Arztpraxen, der Pflege oder dem Rettungsdienst vorbehalten werden“, erläutert Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer. „Es geht darum, in Münster das Potential für eine Tröpfchen-Übertragung durch Husten, Niesen und Aussprache zu verringern.“
Besonders an die Schülerinnen und Schüler, die ab kommenden Donnerstag (23. April) zur Prüfungsvorbereitung in die Schulen zurückkehren, richtet sich die Bitte des Krisenstabs, schon ab diesem Datum in Bus und Bahn eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.