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Maskenpflicht in ganz NRW

April 24, 2020

Mit einer Ergänzung der Coronoaschutzverordnung hat jetzt auch das Land NRW Regeln zur Maskenpflicht in einigen öffentlichen Lebensbereichen erlassen. Die ab Montag gültigen Regeln liegen nah an dem bereits bekannten Vorgehen der Stadt Münster „und werden hoffentlich auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung treffen“, so Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer.
Wie zuvor schon mit der Münsteraner Verfügung erfolgt verpflichtet nun auch das Land in Verkaufsstellen, Geschäften und auf dem Wochenmarkt Beschäftigte wie Kunden zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Heuer: „Und richtigerweise sind auch in der Landesverordnung Alltagsmaske, Schal und Tuch gleichwertig erlaubt.“
Auch die Regel, dass bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne 1,5 Meter Abstand erfolgen, die Maskenpflicht für Beschäftigte wie Kunden gilt, ist in Münster schon festgelegt. Hinzukommen nun richtigerweise die Arztpraxen und das Gesundheitswesen sowie bekanntermaßen der ÖPNV. Kinder bis zum Schuleintritt sind außen vor.
Wolfgang Heuer: „Neu ist, dass die Maskenpflicht für Beschäftigte nunmehr durch wirksame Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Glas, Plexiglas und ähnliche Vorrichtungen ersetzt werden kann.“ Wolfgang Heuer begrüßt das Vorgehen: „Das ist eine gute Möglichkeit für die Mitarbeiter vor allem in Geschäften, Praxen und Verkaufsstellen.“
Die Maskenpflicht als zusätzlicher Schutz gegen die Tröpfcheninfektion soll aus Sicht der Stadt Münster helfen, die bereits laufenden und die weiter zu erwartenden Lockerungen belastbar und dauerhaft zu machen. Heuer: „Als höherrangiges Recht macht die Coronaschutzverordnung die städtische Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht weitgehend obsolet, es wird derselbe Sachverhalt geregelt.“

Neben der Maskenpflicht ist jetzt auch die Abstandspflicht von 1,5 Meter gegenüber einsichtsfähigen Personen ausdrücklich in der Rechtsverordnung normiert.

Heuer erläuterte am Mittwoch auch das Ansammlungsverbot in § 12 Abs. 1 CoronaSchVO. Es haben schon manche gedacht, sich in Gruppen unterhalten zu können, wenn ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Dem ist jedoch nicht so, denn „der Tatvorwurf bezieht sich (…) nicht auf einen Mindestabstand in Metern, sondern auf eine Ansammlung im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen. Hiermit ist also die Gruppe gemeint, die aus mehr als zwei Personen besteht. Diese Gruppe kann auch weiter als 1,5 Meter auseinander stehen, wenn der Charakter als Gruppe (z.B. durch ein gemeinsames Gespräch) erkennbar ist. In diesen Fällen ist der Tatvorwurf gemäß § 12 Abs.1 CoronaSchVO gegeben, sofern keine normierten Ausnahmetatbestände vorhanden sind.“ Die Tatsachenfeststellung, ob es sich um eine Gruppe handele oder nicht, stelle aber immer eine Einzelfallbetrachtung dar, sodass der Mindestabstand von 1,5 Meter als Entscheidungshilfe berücksichtigt werden könne.

Münster: Nicht nur der Frühjahrssend fällt aus

März 10, 2020

Münster (SMS) Deutschlandweit hagelt es Absagen von Großveranstaltungen, um die dynamische Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Auch die Stadt Münster muss ab sofort diesen Weg gehen: Sie folgt dem rechtsverbindlichen  Erlass  der NRW-Landesregierung vom Dienstag (10. März) und sagt alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern ab. Aktuell betrifft es den Send.
Grundlage für diesen erheblichen Eingriff in das öffentliche Leben sind die Vorgaben des Landesgesundheitsministeriums. Mit restriktiven und vorerst zeitlich nicht begrenzten Maßnahmen soll die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus verringert werden. „Gesundheit ist nicht verhandelbar“, wirbt Oberbürgermeister Markus Lewe um Verständnis, wenngleich der städtische Krisenstab in seiner jüngsten Sitzung den Send unter Auflagen ermöglichen wollte.

Mittwochsmarkt und Stadtteilmärkte finden statt
Nun dieser harte präventive Schritt. „Münsters größtes Volksfest mit hunderttausenden Gästen ausfallen zu lassen, ist eine Entscheidung, die uns sehr, sehr schwerfällt“.  Für die Schaustellerinnen und Schausteller sei das bitter und ein herber Schlag. Vorrang habe indes die Verantwortung für den Schutz  und die Gesundheit der Münsteranerinnen und Münsteraner. Aufatmen können die Standbetreiber des Mittwochsmarktes am Dom sowie aller Stadtteilmärkte. Hier bleibt der Zustrom durchweg im dreistelligen Bereich. „Für den Samstagmarkt im Herzen Münsters wird die Stadt intensiv prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Stände öffnen dürfen“, will Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer machbare und angemessene Lösungen ausloten.

Lösungen für Sportveranstaltungen 

Kein Ermessensspielraum bleibt für Veranstaltungen mit einem Besucheraufkommen jenseits der 1000erMarke – indoor wie unter freiem Himmel. Heuer: „Messen, Konzerte, Tagungen, Sportevents in dieser Größenordnung dürfen nicht stattfinden, damit die Ansteckungsgefahr mit dem neuartigen Virus eingedämmt werden kann.“ Für die kommenden Heimspiele des SC Preußen Münster, der WWU Baskets und der Volleyballdamen des USC Münster wird die Stadt alsbald Gespräche führen und nach Lösungen suchen. Die Verwaltungsleitung drängt zugleich auf ein bundeseinheitliches Vorgehen in den Sportligen über die Ländergrenzen hinweg.
Augenmaß und höchste Sorgfalt wird auch den Organisatoren von Veranstaltungen aufgetragen, die für  weniger als 1000 Gäste ausgelegt sind.  Hier sind Einzelfallprüfungen erforderlich nach den Risikofaktoren, wie sie das Robert-Koch-Institut an die Hand gibt.

Reiserückkehrer infiziert
Zwei Todesopfer hat die Lungenkrankheit in diesem Land bisher gefordert. Deutschlandweit sind bisher über 1100 Coronafälle bestätigt,  für NRW knapp 500 (Stand Robert-Koch-Institut vom 9.3.). In Münster haben sich sechs Personen infiziert. Der jüngste bestätigte Fall betrifft einen Mann (Jahrgang 1973), der aus dem Skiurlaub aus Österreich zurückgekehrt ist und nun in häuslicher Quarantäne ist. www.muenster.de/corona